Die SPD Und der Mitgliederwille?
Es ist auffällig, dass es die grundsätzlichen Kritiker der Groko in der SPD um Kevin Kühnert waren, die Andrea Nahles in eine öffentliche Schlacht um die Causa Maaßen geschickt haben, die in dieser Form nur mit einem faulen Kompromiss enden konnte, sollte das Bündnis halten.
Wenn Kühnert & Co. nun deswegen die Koalition infrage stellen, hier eine Erinnerung: Anfang März haben sich 66 Prozent der SPD-Mitglieder für den Eintritt in die Koalition und diesen Koalitionsvertrag ausgesprochen. Dass dies eine schwierige Partnerschaft werden würde, war bekannt, war auch Gegenstand der wochenlangen Kampagne, in der Kühnert für ein Nein geworben hatte – und unterlegen war. Das ist kaum mehr als ein halbes Jahr her.
Man kann diskutieren, ob Mitgliederbefragungen sein müssen. Die SPD aber hat das für sich bejaht. Mit dem Koalitionsvertrag haben die Mitglieder übrigens die Vereinbarung gebilligt, dass das Bündnis Mitte der Legislaturperiode überprüft werden soll. Bis dahin sollten sich Kühnert & Co. gedulden.
