Sondierungsgespräche Wie es mit den Verhandlungen weitergeht

Berlin () CDU, CSU, FDP und Grüne haben sich nach einem weitgehend entspannten Auftakt der Jamaika-Sondierung für die tiefer gehendere Diskussion über Einzelthemen in Stellung gebracht. Die Jamaika-Unterhändler wollen in der Sondierung von Morgen an Einzelthemen so detailliert bearbeiten, dass die eigentlichen Koalitionsgespräche hin zu einem Regierungsvertrag nicht mehr scheitern können.

Berlin () CDU, CSU, FDP und Grüne haben sich nach einem weitgehend entspannten Auftakt der Jamaika-Sondierung für die tiefer gehendere Diskussion über Einzelthemen in Stellung gebracht. Die Jamaika-Unterhändler wollen in der Sondierung von Morgen an Einzelthemen so detailliert bearbeiten, dass die eigentlichen Koalitionsgespräche hin zu einem Regierungsvertrag nicht mehr scheitern können.

Die Gremien der Parteien werden heute eine Bewertung des Auftakts der Gespräche vornehmen. Morgen Abend werden sie fortgesetzt. Aufgerufen sind dann die sensiblen Themen Steuern und Finanzen sowie Europa. Auf die Frage, welche Knackpunkte er beim Thema Finanzen sehen, sagte Seehofer: „Solide Finanzen, keine Schulden, Steuerentlastung und ordentliche Zukunftsinvestitionen.“

Die Schwerpunkt-Themen Flucht, Migration und Integration sollen in einer kleinen Sondierungsrunde am Donnerstag beraten werden. Dann wird es auch um die Themen Klima, Umwelt, Energie, Bildung, Forschung und Digitales gehen. Die große Runde der mehr als 50 Unterhändler soll in einer Woche wieder zusammenkommen. CDU-Generalsekretär Peter Tauber kündigte an, die Union wolle bei den zwölf Themenblöcken „Anfang November ungefähr wissen, wo wir stehen, um dann in eine zweite Runde zu gehen“.

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