Wer hat Chancen auf einen Platz im EU-Parlament?
Saarbrücken · Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Drei-Prozent-Hürde für die kommende Europawahl gekippt hat, steht die Tür weit auf für Kleine und Kleinstparteien. Schon ein Prozent der Stimmen genügt, um einen Platz im EU-Parlament zu erringen.
Legt man die Ergebnisse der letzten Europawahl von 2009 zugrunde, wären auch dieses Mal alle etablierten Parteien ohne Mühe im neuen Parlament vertreten. Darüber hinaus würden - bei gleichen Wahlergebnissen - mehrere Splitterparteien den Sprung ins Parlament schaffen. Das wären die Freien Wähler, die 2009 auf 1,7 Prozent der Stimmen kamen, die Republikaner (2009: 1,3 Prozent), die Tierschutzpartei (2009: 1,1 Prozent), und sogar die Familien-Partei dürfte sich Hoffnungen machen (2009: 1,0 Prozent).
Eine repräsentative Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen vom Ende vergangener Woche sah die CDU bei 40 Prozent, die SPD bei 24 Prozent, die Grünen bei zwölf Prozent, die FDP bei vier und die Linke bei acht Prozent. Die Alternative für Deutschland (AfD) käme demnach auf sechs Prozent der Stimmen und würde einige Abgeordnete nach Straßburg entsenden. Nach kleineren Parteien wurde nicht gefragt, da der organisatorische wie finanzielle Aufwand zu hoch sei, sagte Matthias Jung, Geschäftsführer der Forschungsgruppe Wahlen, auf Nachfrage unserer Zeitung.
