SPD in der Sinnkrise Wenn zwei sich streiten, freut sich Merkel
Berlin · Martin Schulz und Sigmar Gabriel könnten die SPD gemeinsam erneuern, wenn sie Seit’ an Seit’ schreiten würden. Derzeit ist das Gegenteil Programm.
() Wenn Union und SPD morgen zusammenkommen, um den Fahrplan für die bevorstehenden schwarz-roten Gespräche abzustecken, wird ein führender Sozialdemokrat nicht am Tisch sitzen: Außenminister und Ex-Parteichef Sigmar Gabriel. Vor seinem möglicherweise bevorstehenden Abgang nervt der frühere Parteichef seine Genossen noch einmal mit Querschlägen.
Am Wochenende wartet der 58-jährige Gabriel in einem Gastbeitrag für den „Spiegel“ mit der These auf, dass die SPD über Begriffe wie „Leitkultur“ oder „Heimat“ offen diskutieren müsse. Er kritisiert eine falsche Schwerpunktsetzung. Die AfD gelte vielen Wählern mittlerweile als neue Partei der „kleinen Leute“.
„Ist die Sehnsucht nach einer ‚Leitkultur’ angesichts einer weitaus vielfältigeren Zusammensetzung unserer Gesellschaft wirklich nur ein konservatives Propagandainstrument, oder verbirgt sich dahinter auch in unserer Wählerschaft der Wunsch nach Orientierung in einer scheinbar immer unverbindlicheren Welt der Postmoderne?“, fragt Gabriel im „Spiegel“. Seine Anklage trifft eine ganze Partei ins Mark, die wegen der Wahlschlappe vom 24. September und der schwierigen Koalitionsfrage verunsichert genug ist.
Es verwundert wenig, dass Gabriel dann auch vorzeitig die Sitzung der SPD-Fraktion im Bundestag verlässt. Wenig später wird publik, dass er drinnen mal wieder mit seinem Nachfolger als SPD-Chef, Martin Schulz, aneinandergerasselt ist. Gabriels Hauptvorwurf: Schulz führt nicht. Doch ausgerechnet Schulz könnte Gabriel aufs Abstellgleis schieben. Gabriel und Schulz, das galt bis zum Bundestagswahlkampf als eine Freundschaft. Heute scheint Gabriel seine Entscheidung – Verzicht auf Kanzlerkandidatur und SPD-Vorsitz zugunsten von Schulz – ein wenig zu bereuen. Laut Deutschlandtrend ist er jedenfalls der beliebteste Politiker Deutschlands. Er wurde mal für das Schlüsselressort Finanzen gehandelt. Mittlerweile scheint ungewiss, ob er dem künftigen Bundeskabinett überhaupt angehören wird.
Keine Frage: Gabriel geht mit seinen Alleingängen vielen auf den Geist. Er kann aber wie kaum ein anderer Stimmungen in der Partei erspüren. Zudem hat er vier Jahre lang mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die große Koalition geführt. Er weiß, wie man mit ihr auf Augenhöhe verhandelt. Beides wird nun fehlen: Schulz hat Gabriel nicht in das zwölfköpfige SPD-Sondierungsteam für die Anfang Januar beginnenden Regierungsverhandlungen berufen.
Merkel pocht strikt auf eine stabile Regierung. „Das heißt, nicht mit wechselnden Mehrheiten abzustimmen“, sagt sie. Demnach wird wohl kaum darüber mit der SPD verhandelt werden. Der Parteitag der Sozialdemokraten – bisher geplant für den 14. Januar – müsste grünes Licht für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen geben. Das wird angesichts einer geschwächten Führungsriege schwer genug.
