Von anfänglicher Skepsis zur "Super-Duper-Koalition"
Hamburg. Anfangs war die Hamburger Grünen-Politikerin Antje Möller "sehr, sehr skeptisch". Koalieren mit der CDU? Nicht nur im Wahlkampf Anfang 2008, sondern auch danach habe sie "oft genug gesagt, ich sehe nicht, dass das gehen kann", erinnert sich die heutige GAL-Fraktionsvize
Hamburg. Anfangs war die Hamburger Grünen-Politikerin Antje Möller "sehr, sehr skeptisch". Koalieren mit der CDU? Nicht nur im Wahlkampf Anfang 2008, sondern auch danach habe sie "oft genug gesagt, ich sehe nicht, dass das gehen kann", erinnert sich die heutige GAL-Fraktionsvize. Zu weit schienen die Parteien auseinanderzuliegen, sei es in puncto Elbvertiefung, Schulstruktur oder geplantem Kohlekraftwerk. Doch Kompromissbereitschaft beider Seiten ermöglichte ein Bündnis, das heute vor einem Jahr in der Hansestadt die Regierungsgeschäfte übernahm - und inzwischen Grüne wie Möller, aber auch CDU-Politiker eine positive Bilanz ziehen lässt.
CDU-Fraktionschef Frank Schira spricht sogar schmunzelnd von einer "Super-Duper-Koalition", die politisch wie zwischenmenschlich "ausgesprochen gut" funktioniere und in der "auch problematische Geschichten nicht ausgeklammert, sondern miteinander diskutiert" würden. Beide Parteien seien weit davon entfernt, sich "gegenseitig zu überzeugen". Aber sie kämen eben "ohne ideologiehaften Ballast" aus und gingen die Dinge pragmatisch an. So rüttelt der Koalitionsvertrag nicht an der geplanten Elbvertiefung, aber verbindet sie mit einem ökologischen Ausgleichsfonds. Das Kohlekraftwerk in Moorburg ist zwar genehmigt, aber von GAL-Bausenatorin Anja Hajduk mit so hohen Umweltauflagen versehen, dass Vattenfall diese als weitgehende "Verhinderung" des Betriebs auffasst.
Die schulpolitische Kompromisslinie zwischen der "Schule für alle" und weiterführenden Schulen ab der fünften Klasse, nämlich die ab 2010 startende sechsjährige Primarschule, verficht neben GAL-Schulsenatorin Christa Goetsch auch CDU-Bürgermeister Ole von Beust (Foto: dpa) mit Verve. GAL-Fraktionsvize Möller schätzt das konzentrierte gemeinsame "Abarbeiten des Koalitionsvertrags" auf einer "sehr sachlichen Arbeitsebene". Dass dabei zwischen einstigen politischen Gegnern auch eine gewisse "Lockerheit" entstehe, sei ein angenehmer Nebeneffekt. "Die Basis ist die Bereitschaft beider Seiten, diesen Vertrag ernst zu nehmen, dadurch kann das Vertrauen entstehen." Das ändere allerdings nichts an mancher Kontroverse zwischen den Koalitionspartnern, betont Innenpolitikerin Möller.
Wie Möller sieht auch von Beust grundsätzliche Differenzen etwa in puncto Atomkraft als Hindernisse für Schwarz-Grün auf Bundesebene. Die in der Hansestadt zu treffenden schwierigen Entscheidungen hingegen trage Schwarz-Grün geschlossen, attestierte Politologe Friedbert Rüb dem Bündnis in der "Hamburger Morgenpost". Je besser das "Experiment" in Hamburg laufe, "desto wahrscheinlicher ist, dass Schwarz-Grün auch auf Bundesebene denkbar wäre".
