US-Senator McCain poltert gegen Steinmeier

Washington · Zwischen Deutschland und den USA schien fast alles wieder im normalen Bereich. Jetzt aber ging der einflussreiche Senator John McCain Steinmeier scharf an.

Zwischen den USA und Deutschland gibt es zurzeit viel Abstimmungsbedarf. Die beiden wichtigsten Themen: der Konflikt mit Russland über die Ukraine und der Atomstreit mit dem Iran , der sich nun schon über zehn Jahre hinzieht. Im Osten der Ukraine kann, trotz einiger Fortschritte, alles sehr schnell wieder kippen. Im Atomstreit mit dem Iran geht es nächste Woche in die möglicherweise alles entscheidende Phase.

Beides hängt zusammen, und in beiden Konflikten spielt Deutschland eine wichtige Rolle. US-Außenminister John Kerry sprach mehrfach von einem "unerlässlichen Partner". Weniger freundlich verhielt sich der republikanische Senator John McCain (78). Der gescheiterte Präsidentschaftskandidat von 2008 polterte gegen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, als dieser gerade wieder in Washington war, so richtig los. Nicht nur, dass er wegen seiner Beschwichtigungspolitik "keinerlei Glaubwürdigkeit" besitze. Sondern auch: "Der deutsche Außenminister ist derselbe Typ, der sich mit seiner Regierung weigert, dem Verhalten von Wladimir Putin, der jetzt gerade Ukrainer abschlachtet, irgendwelche Grenzen zu setzen."

Grund für den Ausbruch war ein Auftritt Steinmeiers vor dem Center for Strategic and International Studies (CSIS), einer von Washingtons wichtigsten Denkfabriken. Dort hatte Steinmeier den Brief kritisiert, den 47 republikanische Senatoren an die iranische Führung geschrieben haben.

McCain und Kollegen drohen darin, dass ein möglicher Atomvertrag mit dem Iran jederzeit vom US-Senat oder nach der Wahl 2016 auch vom nächsten Präsidenten gekippt werden könnte - für den demokratischen Präsidenten Barack Obama aus innenpolitischer Sicht eine Provokation, aber auch für die Verhandlungsgruppe aus den fünf UN-Vetomächten und Deutschland (5+1) eine Belastung. Steinmeier sagte dazu, das Schreiben habe "Irritationen" ausgelöst. "Es wäre schon ohne den Brief der 47 schwierig genug gewesen. Es ist noch etwas schwieriger geworden."

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