Union und SPD streiten um Posten des EU-Kommissars
Berlin. Nach der Europawahl streiten Union und SPD über die Nachfolge des scheidenden deutschen EU-Kommissars Günter Verheugen. Die Union untermauerte am Sonntagabend den Anspruch, nach ihrem klaren Wahlerfolg in Deutschland diesen Posten zu besetzen. Dies will auch die SPD, trotz ihrer Wahlschlappe
Berlin. Nach der Europawahl streiten Union und SPD über die Nachfolge des scheidenden deutschen EU-Kommissars Günter Verheugen. Die Union untermauerte am Sonntagabend den Anspruch, nach ihrem klaren Wahlerfolg in Deutschland diesen Posten zu besetzen. Dies will auch die SPD, trotz ihrer Wahlschlappe.
CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sagte, die Union wolle künftig wieder den deutschen EU-Kommissar in Brüssel stellen. Ähnlich äußerte sich Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU). Der Präsident des Europäischen Parlaments, CDU-Spitzenkandidat Hans-Gert Pöttering, verwies darauf, dass CDU/CSU in der Frage seit etwa 20 Jahren nicht mehr berücksichtigt worden seien. Daher sei dies ein "sehr berechtigter Anspruch".
SPD-Chef Franz Müntefering sagte hingegen im ZDF, der SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz bleibe "der richtige Mann" für den Posten des EU-Kommissars. Die Union sei "bisher nicht in der Lage" gewesen, "jemanden zu benennen, der das können könnte", sagte Müntefering. Mehrere Unions-Politiker hatten den CDU-Finanzexperten Friedrich Merz für den Brüsseler Spitzenposten ins Spiel gebracht. Schulz nannte Merz mit Verweis auf die Wirtschaftskrise als "denkbar ungeeignetste Lösung".
Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, sagte dem Online-Portal des "Handelsblatts": "Solange die Union keinen Kandidaten hat, kann sie auch keinen Anspruch auf den Kommissar-Posten anmelden." Die SPD habe mit Schulz "einen guten Kandidaten, der für gute Inhalte steht". Im Übrigen könne die Union nicht im Alleingang entscheiden, wer deutscher Kommissar in Brüssel wird. Das werde in der großen Koalition verhandelt. ddp