Cavusoglu trifft Gabriel Türkei will „Neustart“ der Beziehungen
Ankara/Goslar · Beim Besuch von Außenminister Mevlüt Cavusoglu bei seinem deutschen Amtskollegen Sigmar Gabriel soll es auch um den inhaftierten „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel gehen. Der meldete sich jetzt aus dem Gefängnis zu Wort.
Die Bilder vom Besuch Sigmar Gabriels im November bei seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu sollten Entspannung im Streit signalisieren: Die beiden Außenminister spazierten durch einen Park im Urlaubsort Antalya, vorbei an einem Pool und an Palmen. Nun steht der Gegenbesuch an: Am Samstag will der türkische Minister zu seinem „persönlichen Freund“ Gabriel in dessen Heimatort Goslar reisen. Cavusoglus Ziel: Die „Krisenspirale“ im deutsch-türkischen Verhältnis zu durchbrechen.
In einem Gastbeitrag für die Funke-Mediengruppe warb Cavusoglu am Freitag für einen „Neustart“ in den Beziehungen, in denen sich die Probleme in der Vergangenheit nur so aufgetürmt haben: Angefangen mit der Bundestags-Resolution zum Völkermord an den Armeniern vom Juni 2016, die die Türkei als Affront empfand. Im Stich gelassen fühlte Ankara sich nach dem Putschversuch vom darauffolgenden Monat, auf den Berlin vor allem mit Appellen zur Mäßigung an die Adresse von Präsident Recep Tayyip Erdogan reagierte.
In Deutschland sorgten die von Erdogan nach dem Umsturzversuch ausgerufenen „Säuberungen“ – die bis heute andauern – für Irritation. Auftrittspläne von Erdogan und Mitgliedern seiner AKP-Regierung vor dem Verfassungsreferendum im April 2017 riefen Empörung in der Bundesrepublik hervor. Dass Auftritte verboten wurden, führte wiederum zu Nazi-Vergleichen Erdogans, aber auch Cavusoglus.
Die Krise eskalierte mit der Festnahme von immer mehr deutschen Staatsbürgern, die nach Überzeugung Berlins aus politischen Gründen in türkische Gefängnisse gesperrt wurden – was Ankara wiederum dementiert. Zum Symbol der Krise ist der „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel geworden, der sich vor dem Cavusoglu-Besuch aus dem Gefängnis zu Wort meldete: Er werde „seit fast einem Jahr ohne Anklage als Geisel gehalten“, schrieb er in einer Erklärung. Seit Februar sitzt Yücel wegen Terrorvorwürfen in U-Haft – ohne Anklage. Solange sich daran nichts ändert, kann es aus Berliner Sicht keine Normalisierung geben.
So soll es bei den Gesprächen zwischen Gabriel und Cavusoglu auch um Yücel und die weiteren Haftfälle gehen: Die Einladung sei Teil der beiderseitigen Bemühungen, die deutsch-türkischen Beziehungen allmählich wieder in „ein besseres Fahrwasser“ zu bringen, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes. Zuletzt seien „Entspannungssignale“ zu erkennen gewesen, auch mit Blick auf die Haftfälle. Mehrere Deutsche wurden aus dem Gefängnis entlassen, Ausreisesperren wurden aufgehoben. „Wir wollen diesen Weg weitergehen, wenn es denn geht“, sagte die Sprecherin – „aber da ist noch eine Strecke zu gehen.“
Erdogan hatte Yücel im März vorgeworfen, ein „deutscher Agent“ und ein „Terrorist“ zu sein. Noch im Oktober äußerte sich Cavusoglu in einem „Spiegel“-Interview nur knapp und eher brüsk zu dem Fall. Nun sagte der Minister zwar, gegen Yücel würden „sehr ernste“ Vorwürfe erhoben. Er fügte aber hinzu: „Auch ich bin nicht sehr glücklich darüber, dass es noch immer keine Anklage gibt.“ Seine Regierung habe die Justiz „ermutigt“, den Prozess zu beschleunigen.
Am Donnerstag berichtete die „Welt“, die türkische Regierung habe nach neun Monaten ihre Stellungnahme beim Verfassungsgericht zur Beschwerde ihres Korrespondenten gegen die U-Haft eingereicht. Yücels Anwälte hätten nun zwei Wochen Zeit für eine Reaktion. Danach könnte das höchste türkische Gericht einen Beschluss fällen.
Auch von Erdogan waren in der Krise mit Deutschland zuletzt versöhnliche Töne zu hören. Medienberichten zufolge sagte er kürzlich: „Es gab Probleme, aber unsere letzten Gespräche waren überaus gut.“ Und er fügte hinzu: „Wir wollen natürlich, dass unsere Beziehungen zur EU, zu den Ländern der EU, gut sind.“ Auch Cavusoglu betonte, Ziel sei weiter die EU-Mitgliedschaft.
