Misstrauensvotum May ist so gut wie handlungsunfähig
Es war ein schmerzhafter Sieg, den Theresa May am Mittwochabend errungen hat. Zwar überstand sie das Misstrauensvotum, mit dem die Rebellen in ihrer Fraktion die Premierministerin stürzen wollten. Doch ein Drittel der konservativen Abgeordneten entzogen der Regierungschefin das Vertrauen.
Wie will sie so den mit Brüssel ausgehandelten Brexit-Deal im Parlament durchsetzen? Überhaupt: Wie will sie in naher Zukunft regieren? May ist so gut wie handlungsunfähig. Doch dass sie freiwillig geht, scheint ausgeschlossen. Unverwüstlich trotzt sie seit der verpatzten Wahl 2017 allen Angriffen auf ihre Politik und Person. Dabei hat sie sich etliche Fehler geleistet und damit ihre Fraktion gegen sich aufgebracht – zuletzt als sie das Parlamentsvotum über das Austrittsabkommen absagte. Große Teile der Partei schäumten zu Recht vor Wut. Dennoch: Dass die rebellischen Konservativen im Moment der nationalen Krise eine Misstrauensabstimmung auslösten, ist unverantwortlich.
