Brexit Theresa May will morgen in Brüssel verhandeln
Brüssel/Tokio · Auf der Suche nach einer Lösung im Brexit-Streit kommt die britische Regierungschefin Theresa May morgen abermals nach Brüssel. May werde EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker ihre Ideen vorstellen, und Juncker werde die Regierungschefin „mit Freude empfangen und hören, was sie zu sagen hat“, sagte ein Kommissionssprecher gestern.
May hatte mit der Europäischen Union ein umfassendes Austrittsabkommen ausgehandelt, das aber Mitte Januar im britischen Parlament keine Mehrheit fand. Unter großem Zeitdruck vor dem Brexit-Datum 29. März will sie nun bei der EU Änderungen durchsetzen, um in London doch noch die Ratifizierung des Vertrags zuwege zu bringen und einen chaotischen Bruch zu verhindern. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte bei einer Rede während ihres Besuchs in Tokio, zwei Monate seien zwar nicht lang, aber doch noch etwas Zeit. „Diese Zeit soll auch von allen Seiten genutzt werden“, betonte die CDU-Politikerin.
In London besonders umstritten ist der sogenannte Backstop, eine von der EU verlangte Garantie für eine offene Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland. Vorige Woche hatte das Unterhaus dafür gestimmt, den Backstop im Abkommen zu ändern und durch „alternative Regelungen“ zu ersetzen. Die EU lehnt jedoch jede Änderung des Vertrags ab.
