Zahl der Asylanträge geht stark zurück
Berlin · In Deutschland suchen immer weniger Menschen Asyl. Allein in den ersten drei Quartalen 2016 wurden nur noch 213 000 Zugänge registriert. Ein Erfolg, findet Bundesinnenminister Thomas de Maizière.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière sieht eine Trendwende bei der Bearbeitung von Asylanträgen. "In der letzten Septemberwoche hat das Bundesamt für Migration erstmalig mehr Entscheidungen getroffen als Anträge gestellt wurden", sagte der CDU-Politiker gestern in Berlin . Allerdings stieg die Zahl der Asylanträge zugleich auf knapp 660 000. Dies liegt daran, dass viele Flüchtlinge 2015 eingereist sind und erst in diesem Jahr ihre Anträge gestellt haben. Die meisten Antragssteller kommen dabei aus Syrien (rund 250 000), Afghanistan (116 000), Irak (89 000) und dem Iran (23 000). "Die Abarbeitung dieser Anträge von 2015 ist so gut wie geschafft, und es lässt sich jetzt eine Trendwende erkennen", sagt der Innenminister .
Nach Angaben de Maizières sank die Zahl der Asylsuchenden demnach stark. In den ersten neun Monaten dieses Jahres wurden demnach gut 213 000 Zugänge registriert. "Im laufenden Jahr 2016 ist es gelungen, die Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland gekommen sind, erheblich zu reduzieren", sagte er. Es sei gelungen, in die Verfahren Steuerung und Ordnung zu bringen. Der Minister betonte auch, die Zahl bleibe "aber durchaus erheblich". Er kündigte weitere Anstrengungen bei der Umsetzung von Rückführungen an. Im Vorjahr waren etwa 890 000 Asylsuchende nach Deutschland gekommen. Seit der Schließung der sogenannten Balkanroute und dem Flüchtlingspakt zwischen EU und Türkei ging die Zahl der Flüchtlinge in Europa - von denen die meisten nach Deutschland streben - stark zurück.
Auffällig ist auch: Immer mehr Syrer in Deutschland erhalten bei ihrer Flüchtlingsanerkennung nur den untergeordneten subsidiären Schutz. Von 33 698 Antragstellern aus Syrien waren es im September 23 909 und damit knapp 71 Prozent, wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf einen Sprecher des Bundesamts für Flüchtlinge berichtet. Im Juli hatte die Quote demnach noch 55 Prozent betragen, im August 68 Prozent. Für diese Gruppe von Flüchtlingen wurde in diesem Jahr der Familiennachzug zeitlich befristet ausgesetzt.
Die drei Syrer, die den mutmaßlichen syrischen Terroristen von Chemnitz in ihrer Plattenbau-Wohnung festgesetzt und ihn der Polizei gemeldet haben, haben übrigens einen Füchtlingsstatus, wie de Maizière gestern erklärte. Nach deren Eingreifen wurden Forderung in Deutschland laut, ihnen dafür die sofortige Anerkennung als Asylbewerber zu geben. Nachdem sich der Innenminiser am Montag bei der Pressekonferenz nicht zu den drei geäußert hatte, zollte er ihnen gestern erstmals öffentlich "Lob und Anerkennung". Auch Regierungssprecher Steffen Seibert lobte ihr "mutiges und entschlossenes Handeln". Möglicherweise hätten sie großen Schaden abgewendet. Der Fall zeige auch, dass der überwiegende Teil der Flüchtlinge genau die gleich Abscheu vor Terroristen empfinde wie jeder andere Mensch. Zur Frage, ob den drei Syrern das Bundesverdienstkreuz verliehen werden solle, sagte er, diese Entscheidung liege beim Bundespräsidenten.
