Steinmeier warnt auf OSZE-Konferenz vor Rüstungsspirale
Hamburg · Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD ) hat auf der OSZE-Konferenz in Hamburg vor einer neuen Rüstungsspirale in Europa gewarnt. Durch Misstrauen und Angst drohe eine "gefährliche Dynamik der Aufrüstung", sagte Steinmeier gestern als amtierender Vorsitzender bei dem Treffen von rund 50 Außenministern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE ).
"Niemand kann wollen, dass sich eine neue Rüstungsspirale in Gang setzt", sagte Steinmeier. Deshalb müsse es einen "Neustart" für die Rüstungskontrolle geben, deren Instrumente veraltet und den veränderten militärischen Realitäten nicht mehr angemessen seien. Auch gegenüber Russlands Außenminister Sergej Lawrow warb Steinmeier für einen "erneuerten Dialog". Gleich zu Beginn des zweitägigen Ministerrats prallten aber die Positionen vor allem im Ukraine-Konflikt wieder aufeinander.
