Sechs Stunden mit Putin: Hat sich das gelohnt?

Berlin · Die Erwartungen waren niedrig, die Ergebnisse sind bescheiden. Aber einige kleine Fortschritte hat der Gipfel mit Putin in Berlin gebracht. Für Kanzlerin Merkel ist das Wichtigste, dass man überhaupt mal wieder geredet hat.

 Händeschütteln und den Kontakt wieder aufnehmen – vor allem darum ging es Kanzlerin Merkel bei dem Treffen mit Putin. Foto: Kumm/dpa

Händeschütteln und den Kontakt wieder aufnehmen – vor allem darum ging es Kanzlerin Merkel bei dem Treffen mit Putin. Foto: Kumm/dpa

Foto: Kumm/dpa

Der erste Berlin-Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin seit vier Jahren dauerte nur wenige Stunden. Beim Gipfeltreffen im Kanzleramt gab es nicht den großen Wurf, aber immerhin kleine Ergebnisse. Hier die wichtigsten Fakten zu dem Treffen:

Was wurde zur Ukraine-Krise beschlossen?

Wenig Greifbares. Es soll unter anderem ein neuer, detaillierter Zeitrahmen für die Umsetzung des Minsker Friedensplans vom Februar 2015 entworfen werden. Das gilt vor allem für den politischen Teil mit Wahlen und mehr Autonomie für die Separatistengebiete. Der Plan soll bis Ende November bei einem Treffen auf Ministerebene verabschiedet werden.

Hat der Gipfel auch Bewegung in den Syrien-Konflikt gebracht?

Zumindest gibt es einen Funken Hoffnung, ein Signal der Deeskalation. Moskau und die syrische Regierung hatten bereits vor dem Gipfel ihre Bombardements auf Aleppo eingestellt. Putin erklärte sich zudem in Berlin bereit, die gestern ursprünglich nur für acht Stunden geplante Feuerpause auszuweiten. "Wir sind bereit, das zu tun, solange die Banden, die sich in Aleppo verschanzt haben, nicht aktiv bleiben", sagte Putin vor seiner Abreise.

Ist das mehr als ein Lippenbekenntnis?

Schwer zu sagen. Am Morgen nach dem Gipfel meldete die syrische Agentur Sana, dass die Waffenruhe bis Samstag täglich elf Stunden gelten soll, um humanitäre Hilfe zu ermöglichen. Das passt zu den Putin-Worten aus der Nacht. Was daraus wird, ist eine andere Frage.

Ist man dem langfristigen Ziel einer Lösung näher gekommen?

Nein. Das war aber auch nicht das Ziel des Treffens. Für Merkel und Hollande ging es um zwei Dinge: Kurzfristig humanitäre Hilfe für die Menschen in Aleppo zu ermöglichen und Putin mal richtig die Meinung zu sagen. Es habe eine "sehr klare und auch sehr harte Aussprache" zum Thema Syrien gegeben, sagte Merkel.

Sind neue Sanktionen gegen Russland zu erwarten?

Zunächst nicht. Die EU will sich die Option aber offenhalten.

Hat sich der Gipfel aus Sicht der Gastgeberin gelohnt?

Für die Kanzlerin ist das Wichtigste, dass der Gesprächsfaden mit Putin aufrecht gehalten wird - vor allem, weil zwischen Washington und Moskau in Sachen Syrien derzeit nicht viel läuft. "Es ist dringend notwendig, immer wieder solche Treffen zu machen, um das Momentum nicht zu verlieren", sagt Merkel.

Hat Putin vom Gipfel profitiert?

Moskauer Staatsmedien feiern den Kremlchef als "Verteidiger von Donezk und Aleppo". Putin habe Russlands Interessen in der Ukraine und in Syrien verteidigt. Zugeständnisse hat der Präsident aber gemacht, zum Beispiel eine bewaffnete OSZE-Mission in der Ostukraine.

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