Rousseff wehrt sich gegen den „Staatsstreich“
Brasilia · Showdown im brasilianischen Senat: Die suspendierte Präsidentin Rousseff kämpft gegen ihre Amtsenthebung, wittert eine Allianz der Putschisten. Als Ausweg bietet sie Neuwahlen an.
Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff hat im Amtsenthebungsverfahren gegen sie alle Vorwürfe zurückgewiesen und vor einem Bruch der brasilianischen Demokratie gewarnt. "Wir stehen vor einem Staatsstreich", sagte sie gestern in ihrer Verteidigungsrede im Senat. "Ich habe nicht ein Verbrechen gegen meine Verantwortung begangen", betonte sie mit Blick auf umstrittene Vorwürfe wie Tricksereien zur Schönung des Staatsdefizits. Dennoch scheint bei der heutigen Abstimmung die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit sicher. Im Falle, dass Rousseff nicht des Amtes enthoben wird, bot sie vorgezogene Neuwahlen an.
Auf der Tribüne verfolgte ihr Vorgänger Luiz Inácio Lula da Silva die bewegende Rede. Er hatte noch versucht, Senatoren auf die Seite des Lagers der Arbeiterpartei zu ziehen, um das von ihm 2003 begonnene linke Regierungsprojekt, das Millionen Menschen aus der Armut befreit hat, zu retten. Doch ungeachtet der Stichhaltigkeit der Vorwürfe trauen viele Rousseff nicht zu, das Land aus der Rezession zu führen. Sie sei 2014 von 54 Millionen Menschen rechtmäßig wiedergewählt worden, sagte Rousseff und appellierte daran, den Willen des Volkes zu achten. Zugleich unterstellte sie den Senatoren und ihrem wahrscheinlichen Nachfolger Michel Temer, dass sie sich nicht mit einer Frau an der Staatsspitze abfinden könnten.
Und sie erinnerte an ihre Zeit im Folterkeller während der Militärdiktatur. "Ich hatte Todesangst", sagte die frühere Guerillakämpferin. Sie habe immer für eine freie und gerechte Gesellschaft gekämpft - und drohe nun von einer illegitimen Regierung abgelöst zu werden. Durch den Bruch der Koalition hatte Vizepräsident Temer die nötigen Mehrheiten für das Verfahren gegen Rousseff organisieren können.
