OSZE-Minister einigen sich nicht auf gemeinsame Abschlusserklärung

Hamburg · Ohne eine gemeinsame Abschlusserklärung ist das Ministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE ) zu Ende gegangen. Die 57 Mitgliedsländer konnten sich nach zweitägigen Beratungen in Hamburg nicht auf eine einheitliche Linie verständigen. Statt dessen veröffentlichte Deutschland als Gastgeber des Treffens und amtierender OSZE-Vorsitzender eine eigene Erklärung. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD ) sprach von "in Teilen sehr, sehr kontroversen Debatten". Größter Streitpunkt war der Konflikt im Osten der Ukraine. Moskau und Kiew überzogen sich wieder mit gegenseitigen Vorwürfen.

Steinmeier mahnte, die OSZE müsse "effektiver und handlungsfähiger" werden. Verabschiedet wurde zum Abschluss auch eine "Zukunftserklärung" für kommende Treffen.

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