Konzept gegen Terror-Verschlüsselung
Paris · Die Justiz soll nach dem Willen Deutschlands und Frankreichs bei Ermittlungen leichter auf verschlüsselte Kommunikation von Terroristen zugreifen können. Anbieter von Kurzmitteilungsdiensten wie Telegram sollten zur Zusammenarbeit mit der Justiz in Europa verpflichtet werden, auch wenn sie ihren Sitz außerhalb der EU haben, forderten die Innenminister Thomas de Maizière (CDU ) und Bernard Cazeneuve gestern in Paris .
Der Vorschlag ist Teil eines gemeinsamen Papiers zur europäischen Sicherheitspolitik, das die beiden Minister ihren EU-Partnern vorlegen wollen. "Durch die technische Entwicklung sind manchmal insbesondere durch die Nutzung des Internet Straftäter technologisch weiter als die Sicherheitsbehörden", sagte de Maizière.
Terroristen nutzen bei ihrer Kommunikation häufig verschlüsselte Kurznachrichtendienste. Dies stellt Ermittler vor Probleme.
