Abgas-Werte Diesel-Autos drohen weitere Fahrverbote
München/Berlin · Der Diesel, der auch für die Saar-Wirtschaft wichtig ist, gerät weiter unter Druck. Auch München erwägt Fahrverbote.
(dpa/SZ) Mit Überlegungen für Diesel-Fahrverbote heizt nun auch die bayerische Metropole München den Streit über schärfere Maßnahmen gegen die Luftverschmutzung in deutschen Städten an und setzt dem ohnehin in die Diskussion geratenen Diesel-Antrieb zu. Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) sagte gestern, dass man über Zufahrtsbeschränkungen für Diesel-Autos nachdenken müsse – „wenn es keine andere Lösung gibt – und ich kenne gerade keine“.
Der Diesel, der auch für Teile der Saar-Wirtschaft von großer Bedeutung ist, hatte nach dem Skandal um manipulierte Abgaswerte bei VW wiederholt negative Nachrichten aushalten müssen. So zeigten jüngere Studien, dass sich auch viele treue Diesel-Fahrer beim künftigen Kauf neu orientieren wollen.
Hintergrund der Überlegungen in München sind neuere Abgas-Messwerte, die die „Süddeutsche Zeitung“ vorgelegt hat. Der von der EU zugelassene Mittelwert für die Belastung durch giftiges Stickstoffdioxid wird demnach nicht nur auf den großen Ring- und Einfallstraßen regelmäßig überschritten, sondern auch in weit davon entfernten Gegenden. Von einem Fahrverbot betroffen wären laut „SZ“ zwischen 133 000 und 170 000 Autos.
Greenpeace begrüßte die Überlegungen: „Endlich ist einem Bürgermeister die Gesundheit der Menschen wichtiger als freie Fahrt für schmutzige Diesel.“ In Stuttgart soll es von 2018 an Fahrverbote an Tagen mit besonders hoher Luftverschmutzung als letztes Mittel geben. Hamburg plant Fahrverbote auf Teilen zweier Hauptverkehrsstraßen.
Das Bundesumweltministerium betonte, es gehe um das Gebot einer sauberen Luft. „Fahrverbote sind das allerletzte Mittel, was eine Stadt anwenden kann und notfalls auch anwenden muss“, sagte ein Sprecher. Das Verkehrsministerium bekräftigte dagegen, Fahrverbote seien der falsche politische Ansatz.
Der Städtetag machte sich erneut für eine „Blaue Plakette“ stark, die nur schadstoffärmeren Autos die Einfahrt in belastete Innenstädte erlauben würde. „Wenn sich die Stickoxid-Grenzwerte weiterhin nicht einhalten lassen, kommen wir in einigen Städten um Fahrverbote nicht herum“, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy. Es sei unverständlich und „fahrlässig“, dass sich die Bundesregierung nicht auf die Einführung der Blauen Plakette einigen könne. Als Kennzeichnung für Dieselfahrzeuge, die am wenigsten Stickoxid ausstoßen, sei sie „ein Instrument, um mögliche Fahrverbote auch kontrollieren zu können“.
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) kritisierte derweil die Einigung zwischen EU-Kommission und Volkswagen auf eine De-facto-Garantie im Abgasskandal als nicht ausreichend. Die Garantie auf von der Reparatur betroffene Bauteile sei nicht genug.
