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SPD-Spitze fordert Parteiaustritt

Berlin. Die SPD-Spitze hat den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy zum Parteiaustritt aufgefordert. "Wir erwarten, dass er die SPD verlässt", sagte SPD-Vizechef Thorsten Schäfer-Gümbel gestern nach einer Sitzung des Parteivorstands in Berlin . "Wir sind nach wie vor fassungslos darüber, dass Sebastian Edathy keinerlei Reue erkennen lässt und sich mit keinem Wort an die Opfer wendet. afp/dpa

Wir halten sein Verhalten nicht für vereinbar mit unseren Grundwerten", sagte Schäfer-Gümbel. Parallel zu dem Aufruf zum Parteiaustritt werde die SPD das Ausschlussverfahren gegen Edathy fortsetzen. Die Angelegenheit liege derzeit vor der Schiedskommission des SPD-Bezirks Hannover. Die SPD hatte das Verfahren gegen Edathy vor einem Jahr eingeleitet, nachdem die Kinderpornografievorwürfe bekannt geworden waren. Für die Dauer des Verfahrens vor dem Landgericht Verden war es ausgesetzt worden.

Die Einstellung des Kinderporno-Verfahrens gegen Edathy hilft derweil dem Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages. Edathy könne sich nun dort nicht mehr auf sein Aussageverweigerungsrecht berufen, stellte der stellvertretende Ausschuss-Vorsitzende Michael Frieser fest. Wenn nun auch noch der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann für Klarheit sorgen würde, "statt sich hinter seinem Aussageverweigerungsrecht zu verstecken, wäre der Ausschuss der Wahrheit ein großes Stück näher", sagte der CSU-Abgeordnete. Edathy war im Untersuchungsausschuss bisher sehr auskunftsfreudig gewesen. Lediglich auf einige wenige Fragen, die im Zusammenhang mit dem Strafprozess in Verden standen, hatte er nicht aussagen wollen.

Der Untersuchungsausschuss soll klären, ob und durch wen Edathy Ende 2013 vor den Ermittlungen gegen ihn gewarnt worden war. Das Gremium tagt heute wieder.