Zoff bei den Genossen SPD ringt vor Parteitag weiter hart um die Groko-Frage
Berlin · Der SPD und ihrem Chef Martin Schulz stehen bei ihrem kommenden Parteitag heftige Auseinandersetzungen über eine mögliche Regierungsbeteiligung bevor. Die Jusos fanden für ihre Petition gegen eine Neuauflage der großen Koalition innerhalb der ersten drei Tage rund 10 000 Unterstützer. Auch führende Genossen wie die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) erneuerten am Wochenende ihre Skepsis gegenüber einen weiteren Groko. Angesichts der schwierigen Lage verbaten sich SPD-Politiker auch ein Drängeln von Seiten der Union.
Die Sozialdemokraten treffen sich von Donnerstag bis Samstag zum Bundesparteitag in Berlin. Schulz will sich dort als Parteichef wiederwählen lassen und von den Delegierten ein Mandat einholen, um mit der Union über eine mögliche Regierungsbeteiligung zu reden – über eine Groko, die Tolerierung einer Minderheitsregierung oder andere Konstellationen. Die SPD hatte nach der verlorenen Bundestagswahl zwar den Gang in die Opposition angekündigt und dies nach dem Aus der Jamaika-Sondierungen bekräftigt. Auf Drängen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schwenkten Schulz und die SPD-Spitze jedoch um und zeigten sich gesprächsbereit. Der Kurswechsel löste intern heftige Unruhe aus. Die Jusos kündigten erbitterten Widerstand beim Parteitag an. „Der Erfolg unserer Petition gibt uns recht und zeigt, dass die Ablehnung der großen Koalition enorm ist – innerhalb der SPD und darüber hinaus“, sagte Juso-Chef Kevin Kühnert.
Parteichef Schulz verteidigte im „Spiegel“ seinen Zick-Zack-Kurs und mühte sich um Geschlossenheit. „Sie können davon ausgehen, dass wir nun alle Wallungen hinter uns haben und die Partei geschlossen steht“, sagte Schulz. Unions-Politiker appellierten unterdessen erneut an die SPD, ernsthafte Gespräche über eine Koalition zu starten.
