SPD-Minister bleiben doch kein Geheimnis

Berlin · Nun also doch: Noch vor dem Ergebnis des Mitgliedervotums sind aus der SPD die Namen der Minister für ein schwarz-rotes Kabinett durchgesickert. Bei der Union hingegen hielt man trotz Spekulationen weiter dicht.

Plötzlich ging es Schlag auf Schlag: Um 16.53 Uhr sickerten am Freitag die ersten Namen des neuen schwarz-roten Kabinetts durch. Obwohl man eigentlich das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids abwarten wollte, das am Samstag bekannt gegeben wird. Gegenüber der SZ wurden die Angaben aus Kreisen der künftigen Koalition allerdings bestätigt. Demnach wird SPD-Chef Sigmar Gabriel Vizekanzler und Superminister für Wirtschaft und Energie. Außenminister wird erneut Frank-Walter Steinmeier, der das Amt schon bei der letzten großen Koalition 2005 bis 2009 innehatte. Ministerin für Arbeit und Soziales soll demnach SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles werden, Familienministerin wird wie erwartet Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig, die zugleich stellvertretende Parteichefin ist.

Die Kabinettliste der SPD beinhaltet darüber hinaus zwei faustdicke Überraschungen: Das Amt des Justizministers wird der saarländische Wirtschaftsminister Heiko Maas übernehmen. Der bisher für den Posten gehandelte parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, soll offenbar neuer Fraktionschef werden; darüber haben aber die 193 Abgeordneten das letzte Wort. Umweltministerin wird die bisherige Schatzmeisterin der SPD, Barbara Hendricks, die damit den Amtsinhaber Peter Altmaier (CDU) ablöst. Dem Vernehmen nach soll sie den Bereich Städtebau aus dem Verkehrsressort dazubekommen.

Was aus Altmaier wird, war noch unklar. Als enger Merkel-Vertrauter gilt er aber als gesetzt für das Kabinett. Sicher war auf Unionsseite am Freitagabend, dass Wolfgang Schäuble Finanzminister und Thomas de Maizière Verteidigungsminister bleiben. Zusätzlich bekommen CDU und CSU sieben Ministerien, inklusive des Kanzleramtsministers. Wie die Posten verteilt werden, wurde zunächst nicht bekannt. Ronald Pofalla wird der neuen Regierung allerdings nicht mehr angehören: Mehrere Medien berichteten, er ziehe sich aus persönlichen Gründen zurück. Für ihn könnte Altmaier als Kanzleramtsminister nachrücken. Klar ist auch, dass die CSU drei Positionen erhält, möglicherweise Inneres (Hans-Peter Friedrich), Verkehr (Alexander Dobrindt) und Landwirtschaft mit Verbraucherschutz (Peter Ramsauer). Als sichere Anwärterin für ein Ministerium gilt auch Ursula von der Leyen, möglicherweise bekommt sie das Gesundheitsressort. Zudem hat Generalsekretär Hermann Gröhe gute Aussichten, zum Beispiel als Bildungsminister.

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