Pilotzentren schon im Herbst Seehofer dringt auf Asylzentren
Nürnberg · Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will beim Thema Flüchtlinge aufs Tempo drücken und verlangt mehr Personal für das zuständige Bundesamt. Bereits im Herbst sollen zudem erste Pilotzentren für Flüchtlinge in Betrieb gehen, in denen das gesamte Asylverfahren ablaufen soll. Spätestens bis zur Sommerpause werde er seinen „Masterplan für Migration“ ins Kabinett bringen, kündigte Seehofer am Freitag bei seinem Antrittsbesuch im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg an. Im September oder Oktober sollen dann bis zu fünf Pilotzentren für Flüchtlinge in den großen Bundesländern ihre Arbeit aufnehmen.
Bei seinem Gesetzentwurf zum Familiennachzug von Flüchtlingen mit eingeschränktem (subsidiären) Schutz habe er sich „strikt“ an den Koalitionsvertrag gehalten, sagte Seehofer. Er verstehe daher die vom Koalitionspartner SPD ausgelöste Debatte in diesem Verfahrensstadium nicht. „Ich rate uns allen zur Gelassenheit“, sagte er. Laut Koalitionsvertrag wollen Union und SPD maximal 1000 Familienangehörigen pro Monat den Nachzug erlauben. Über die Ausgestaltung gibt es aber Streit. Außenminister Heiko Maas (SPD) warnte die Union davor, vom vereinbarten Kompromiss abzurücken.
In den sogenannten Anker-Zentren sollen Asylbewerber für die Dauer ihres Verfahrens leben. Hilfsorganisationen kritisieren die geplanten Zentren als „Abschiebelager“.
