Wechsel an der SPD-Spitze Scholz übernimmt vorerst von Schulz
Hamburg · Hamburgs Erster Bürgermeister wird bis zum 22. April kommissarisch die SPD führen. Dann soll Andrea Nahles zur Bundesvorsitzenden gewählt werden – doch sie bekommt Konkurrenz.
SPD-Präsidium und Vorstand haben Fraktionschefin Andrea Nahles einstimmig als künftige Parteichefin nominiert. Sie folgten damit einem Vorschlag des bisherigen Vorsitzenden Martin Schulz, der in den Gremiensitzungen gestern Abend in Berlin mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt erklärte. Bis zu einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden soll Parteivize Olaf Scholz kommissarisch die SPD-Führung übernehmen.
Nahles dankte Schulz nach den Gremiensitzungen für seine Arbeit als Parteichef. Mit seinem Rückzug, der für ihn eine „schmerzhafte Entscheidung“ gewesen sei, habe Schulz „den Weg frei gemacht für diesen Neubeginn“. Die breite Unterstützung der Parteigremien für ihre Kandidatur sei für sie eine „große Ehre“, aber auch „eine Verpflichtung“. Nun sehe sie es als ihre vorrangige Aufgabe, „für den Eintritt in die große Koalition zu werben“, sagte Nahles weiter. Der mit der Union ausgehandelte Koalitionsvertrag „kann sich sehen lassen“ und werde „wesentliche SPD-Wahlkampfversprechen einlösen“. Sie hoffe daher auf ein klares Votum der Mitglieder für diesen Vertrag. Als nächste Aufgabe nannte Nahles den Einstieg in den bereits von Schulz angekündigten Erneuerungsprozess der Partei.
„Ich bin sicher, die Sozialdemokratische Partei Deutschlands wird mit Andrea Nahles an der Spitze zu alter Kraft zurückfinden“, sagte Schulz, der sichtlich bewegt nach der Präsidiumssitzung vor die Presse trat. Er selbst habe den SPD-Parteivorsitz „gerne ausgeübt“, doch „ich scheide ohne Bitterkeit und ohne Groll aus diesem Amt“. Allerdings räumte er ein, er habe „in diesem Amt Höhen und Tiefen erlebt“. Dabei bekomme man natürlich „Wunden mit, aber die Zeit wird sie heilen“.
Schulz habe die SPD „durch schwierige Zeiten geführt“, sagte Generalsekretär Lars Klingbeil. Er wies darauf hin, dass viele tausend Menschen in seiner Amtszeit in die SPD eingetreten seien. Die Entscheidung für Scholz als kommissarischen Parteichef bis zur Neuwahl auf dem Parteitag begründete Klingbeil damit, dass der Hamburger Bürgermeister der dienstälteste der sechs stellvertretenden Parteivorsitzenden sei.
„Meine Aufgabe ist eine dienende“, sagte Scholz. Auch er betonte, im Vordergrund stehe nun das Werben für den Koalitionsvertrag, über den die Parteimitglieder bis Anfang März abstimmen können. „Die SPD hat sehr gut verhandelt und ein gutes Ergebnis erzielt“, hob auch Scholz hervor.
Zunächst hatte es Bestrebungen gegeben, Nahles unmittelbar als kommissarische Vorsitzende zu benennen. Wegen politischer und rechtlicher Einwände dagegen rückte die SPD-Spitze nun aber davon ab. Nahles sagte, aus ihrer Sicht sei die kommissarische Parteiführung durch Scholz „eine gute Lösung“, mit der „wir uns viele Debatten ersparen“.
Zuvor hatte sich die bislang eher unbekannte Flensburger SPD-Oberbürgermeisterin Simone Lange schlagartig ins Rampenlicht befördert. Sie bewarb sich überraschend für den Bundesvorsitz der Partei – und will somit gegen Nahles antreten. Die 41-Jährige begründete ihren Schritt mit dem Wunsch nach einem „Neuanfang“ für die durch Wahlniederlagen und Führungschaos gebeutelte Partei.
Lange gilt in der SPD als Gegnerin der großen Koalition: So schrieb sie während der Koalitionsverhandlungen über den Kurzbotschaftendienst Twitter an die eigene Führung: „Kommt VERhandeln eigentlich von VERkaufen?“ Und nach der Bekanntgabe des von Nahles befürworteten Vertragsentwurfs: „Glaubwürdigkeit kommt von Glauben und Würde, nicht von Macht und Erhalt! Mich macht das alles traurig!“
