Brexit-Chaos Die vielen, vielen Schicksalstage der Theresa May
London · Diese Woche dürfte sich nicht nur für Premierministerin Theresa May wie eine Ewigkeit hingezogen haben. Gefühlt schienen mindestens drei Wochen in diesen fünf Tagen zu stecken. Und so wirkt es, als ob auch das britische Volk eine kurze Verschnaufpause braucht, nachdem das Brexit-Drama wieder einmal um einige Wendungen angereichert wurde.
Zwar haben sich London und Brüssel am Donnerstagabend darauf geeinigt, die Scheidungsfrist zu verlängern, um einen Austritt ohne Deal am 29. März zu vermeiden. Doch die eigentliche Herausforderung steht May noch bevor.
Vermutlich am Dienstag oder Mittwoch will sie den Abgeordneten abermals das mit Brüssel ausgehandelte Abkommen vorlegen. Zwei Mal schon ist die Regierungschefin gescheitert, musste krachende Niederlagen einstecken – und auch jetzt stehen die Chancen auf einen Erfolg gering; insbesondere nachdem May am Mittwoch eine erratische Rede hielt, in der sie ausgerechnet jene für das Chaos verantwortlich machte, die sie nun so dringend braucht: die Abgeordneten. Mit ihrem Angriff verprellte sie auch die letzten ihr wohlgesonnenen Kollegen. Das dürfte sich rächen.
„Die Frage nächste Woche wird sein, inwieweit sich das Parlament der Premierministerin widersetzen wird“, sagt Politikwissenschaftler Steve Peers. Wenn der Deal abermals durchfällt, wie Beobachter fast einstimmig prophezeien, ist wohl auch das politische Schicksal von May besiegelt. Rücktritt? Misstrauensvotum? Neuwahlen? Nichts wird ausgeschlossen auf der Insel. Sollte die Regierungschefin eine deutliche Schlappe erleiden, dürfte sie die Woche kaum im Amt überleben. „Sie ist zwar nicht gerade der Typ, der aufgibt, aber der Druck könnte zu groß werden“, sagt der Politologe Anand Menon. Ein hässlicher Kampf um den Parteivorsitz droht zu folgen. Ginge May nicht aus freien Stücken, könnte sie durch ein Misstrauensvotum fallen. Dann blieben 14 Tage Zeit, um eine neue Regierung zu stellen, doch aufgrund der derzeitigen Mehrheitsverhältnisse im Unterhaus scheinen Neuwahlen in diesem Fall unausweichlich. Das Bizarre an diesem Szenario ist, dass sich die Konservativen zunächst für einen neuen Spitzenkandidaten entscheiden und deshalb erst einmal führerlos in den Wahlkampf gehen müssten. Und ob Neuwahlen wirklich die verfahrene Situation der Briten lösen würden, zweifeln die Experten an. Zu zerstritten präsentieren sich Tories und Labour in der Europafrage.
Sollte es in den nächsten Tagen tatsächlich zum politischen Zusammenbruch in Westminster kommen, sei es an David Lidington, dem inoffiziellen Stellvertreter Mays, nach Brüssel zu reisen und ein Ausscheiden ohne Deal zu verhindern, heißt es. Dort könnte der Konservative dann angesichts der neuen Umstände um einen deutlich längeren Aufschub des Brexit-Termins bitten, den die EU vermutlich auch gewähren würde, damit in London ein überparteilicher Kompromiss gefunden werden kann.
Was wäre die Folge? Die Briten müssten an den Europawahlen im Mai teilnehmen, was sich laut Menon zu einer Art zweitem EU-Referendum entwickeln dürfte – und vermutlich den rechtspopulistischen Kräften neuen Aufwind geben würde. Dagegen hoffen die Brexit-Gegner im Königreich auf eine erneute Volksabstimmung, auch wenn es weder im Parlament noch in der Bevölkerung dafür zurzeit eine Mehrheit gibt – oder dass die Scheidung ganz abgeblasen wird. So hat etwa eine Online-Petition für den Verbleib in der Staatengemeinschaft in zwei Tagen mehr als drei Millionen Unterschriften gesammelt. Immer wieder krachte die Seite wegen des Ansturms gar zusammen.
Der Erfolg der Aktion sende eine starke Botschaft in Richtung Politik, sagte die Abgeordnete Heidi Allen. Es herrscht Frustration im Königreich – auf allen Seiten. Und in einem herrscht laut Umfrage Einigkeit: 90 Prozent der Briten empfinden es als „nationale Demütigung“, wie das Land den Brexit handhabt.
