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Deutsche Rüstungsexporte
Rüstungsexporte in Milliardenhöhe an Jemen-Kriegsallianz

Berlin. Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr Rüstungsexporte für rund 1,3 Milliarden Euro an die am Jemen-Krieg beteiligten Länder genehmigt. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervor, die der vorliegt. Im Vergleich zu 2016 nahm der Umfang der Genehmigungen sogar um neun Prozent zu. dpa

Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr Rüstungsexporte für rund 1,3 Milliarden Euro an die am Jemen-Krieg beteiligten Länder genehmigt. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervor, die der dpa vorliegt. Im Vergleich zu 2016 nahm der Umfang der Genehmigungen sogar um neun Prozent zu.


Der größte Teil der militärischen Ausrüstung ging an Ägypten (708 Millionen Euro), Saudi-Arabien (254 Millionen) und die Vereinigten Arabischen Emirate (214 Millionen). Saudi-Arabien führt die Koalition aus neun Ländern an, die die jemenitische Regierung seit drei Jahren im Kampf gegen die schiitischen Huthi-Rebellen unterstützt.

Union und SPD haben sich in den Koalitionsverhandlungen auf einen Exportstopp für alle Länder verständigt, die „unmittelbar“ am Jemen-Krieg beteiligt sind. Welche Länder damit gemeint sind, ist aber weiter unklar. Die noch amtierende Bundesregierung hat erklärt, dass sie sich bereits jetzt an den Export-
stopp halte.