Myanmar Rohingya-Krise spitzt sich zu

Berlin/New York · Vor der UN-Debatte wächst der Druck auf Myanmar. Deutschland hilft mit Millionen.

Angesichts der Massenflucht der Rohingya in Südostasien unterstützt Deutschland die Region mit Hilfsmaßnahmen in Millionenhöhe. Die Bundesregierung trage 60 Millionen Euro zum Nothilfefonds der Vereinten Nationen bei, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert gestern in Berlin. Seibert sprach angesichts der Flucht Hunderttausender muslimischer Rohingya aus Myanmar nach Bangladesch von einer katastrophalen humanitären Lage.

Deutschland unterstütze Projekte im Bundesstaat Rakhine mit einer Million Euro, Maßnahmen etwa für Ernährungsversorgung, medizinische Grundversorgung und Binnenflüchtlinge mit elf Millionen Euro. Zudem beteilige man sich an Hilfsmaßnahmen der EU. In den vergangenen drei Wochen sind nach UN-Angaben mehr als 410 000 Rohingya nach Bangladesch geflohen. Die Flucht begann am 25. August, als Myanmars Militär nach Angriffen von Rohingya-Rebellen auf Polizei- und Militärposten mit Razzien in Rakhine begann. Die Rohingya werden von Myanmar nicht als Staatsbürger anerkannt. Das Auswärtige Amt forderte die Regierung von Myanmar auf, internationalen Beobachtern und Hilfsorganisationen den Zugang zur Krisenregion zu ermöglichen.

Vor Beginn der heutigen UN-Vollversammlung in New York erklärte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International, die dort erwarteten Regierungschefs und Staatsoberhäupter sollten sich für ihr „erbärmliches Versagen“ schämen. Sie hätten ein Jahr nach dem Flüchtlingsgipfel bei der bislang letzten Generalversammlung nicht nur ihre Versprechen nicht gehalten, mehr Flüchtlinge aufzunehmen. In vielen Teilen der Welt hätten sie sogar die Rechte von Flüchtlingen aktiv abgebaut.

Kritiker hatten wiederholt das Schweigen von Myanmars Regierungschefin Aung San Suu Kyi angeprangert. Er würde erwarten, dass die Staatschefin die Gewalt unter Kontrolle bringen könnte und in der Lage wäre, die Situation zu entschärfen, sagte UN-Generalsekretär Antonio Guterres der BBC. „Sie hat eine Chance, eine letzte Chance, dies zu tun.“ Suu Kyi hatte ihre Teilnahme an der UN-Vollversammlung abgesagt und eine Fernsehansprache an die Nation angekündigt.

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