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„Prism“ soll nur die Spitze des Eisbergs sein

Berlin. Sieben Wochen nach Beginn der Ausspäh-Affäre kommen immer mehr Details ans Licht. Der BND und der US-Geheimdienst NSA arbeiten offenbar bereits 20 Jahre bei der Datenspionage zusammen. dpa/afp/red

Nach Aussage von Ex-Mitarbeitern des US-Geheimdienstes NSA ist das Ausmaß der Überwachung durch die Amerikaner weit größer als bislang bekannt. Das Späh-Programm "Prism" sei "nur die Spitze des Eisbergs", sagte Thomas Drake, der bis 2001 zur Führungsebene des Geheimdienstes gehörte, dem Magazin "Stern". Der ehemalige Elite-Soldat war wegen kritischer Äußerungen über den Geheimdienst in Ungnade gefallen und musste sich vor Gericht verantworten.

Ein weiterer langjähriger NSA-Mitarbeiter sagte, der US-Geheimdienst speichere mittlerweile zwischen 40 und 50 Billionen Telefonate und E-Mails aus der ganzen Welt, vor allem Verbindungsdaten, aber auch Inhalte. "Die NSA will alles. Jederzeit", erklärte William Binney. Diese Macht gefährde die Demokratie. Mit Blick auf die Zusammenarbeit zwischen NSA und Bundesnachrichtendienst sagte Binney, der BND sei bis heute einer der wichtigsten Partner der USA. Die NSA habe dem deutschen Geheimdienst bereits in den 1990er Jahren Späh-Software zur Verfügung gestellt. Erst kürzlich war bekannt geworden, dass der BND wie auch der Verfassungsschutz eine NSA-Software nutzen. Diese wird angeblich jedoch derzeit nur getestet.

Während die Datensammelwut der Amerikaner in Deutschland seit Wochen die Gemüter erhitzt, formiert sich nun auch in den USA Widerstand. Abgeordnete der beiden großen Parteien wollen der NSA engere Zügel anlegen. In einem Antrag unter Leitung des Republikaners Justin Amash soll die Überwachung künftig nur dann genehmigt werden, wenn bereits verdächtige Personen betroffen sind.

Unterdessen sorgte der Enthüller der Überwachungs- und Spähprogramme, der frühere US-Geheimdienstexperte Edward Snowden, erneut für Aufsehen - und Verwirrung. Zeitweilig sah es gestern danach aus, als könne der 30-Jährige den Moskauer Flughafen verlassen, wo er seit vier Wochen festsitzt. Ein entsprechendes Dokument war ihm, anders als zunächst verbreitet, aber doch noch nicht ausgestellt worden. Die USA fordern weiter Snowdens Auslieferung. > , A 5: Bericht, : Meinung