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Nach Streit mit Israel
Polen entschärft Holocaust-Gesetz

Warschau. Nach einem heftigen diplomatischen Streit mit Israel entschärft Polens Regierung ihr umstrittenes Holocaust-Gesetz. Das Unterhaus Sejm stimmte gestern dafür, die bisher vorgesehenen Strafmaßnahmen von bis zu drei Jahren Haft zu streichen.

Nach Angaben der Regierenden hätten sie vom eigentlichen Ziel des Gesetzes, der Verteidigung des guten Namens Polens, abgelenkt. Das im Januar verabschiedete Gesetz sah Geld- und Haftstrafen für diejenigen vor, die dem polnischen Staat oder Volk „öffentlich und entgegen den Fakten“ die Verantwortung oder Mitverantwortung für Verbrechen des Nazi-Regimes zuschreiben. Die Jerusalemer Gedenkstätte Yad Vashem begrüßte die Entscheidung.