Nach Streit mit Israel Polen entschärft Holocaust-Gesetz
Warschau · Nach einem heftigen diplomatischen Streit mit Israel entschärft Polens Regierung ihr umstrittenes Holocaust-Gesetz. Das Unterhaus Sejm stimmte gestern dafür, die bisher vorgesehenen Strafmaßnahmen von bis zu drei Jahren Haft zu streichen.
27.06.2018
, 20:57 Uhr
Nach Angaben der Regierenden hätten sie vom eigentlichen Ziel des Gesetzes, der Verteidigung des guten Namens Polens, abgelenkt. Das im Januar verabschiedete Gesetz sah Geld- und Haftstrafen für diejenigen vor, die dem polnischen Staat oder Volk „öffentlich und entgegen den Fakten“ die Verantwortung oder Mitverantwortung für Verbrechen des Nazi-Regimes zuschreiben. Die Jerusalemer Gedenkstätte Yad Vashem begrüßte die Entscheidung.
