Obama verspricht in Spähaffäre überraschend mehr Offenheit

Washington/Berlin · US-Präsident Barack Obama hat mehr Transparenz der Geheimdienstarbeit versprochen, um Vertrauen in die Arbeit der Dienste zu schaffen. Nötig sei ein Gleichgewicht zwischen Sicherheit und Schutz der Privatsphäre, sagte Obama.

"Wir können und müssen transparenter sein." Er kündigte Maßnahmen an, um in Zusammenarbeit mit dem Kongress die Gesetze zu reformieren und die Transparenz zu erhöhen.

Unterdessen hat der Bundesnachrichtendienst (BND) kurz vor einem weiteren Treffen der Geheimdienst-Kontrolleure des Bundestages versucht, Bedenken an seiner Zusammenarbeit mit dem US-Partnerdienst NSA zu zerstreuen. Der BND legte gestern erstmals Details über den Einsatz der von der NSA zur Verfügung gestellten Späh-Software XKey score offen. Demnach nutzt er das Programm in nur einer Außenstelle und ausschließlich zur Aufklärung ausländischer Satelliten-Kommunikation. "Mit XKey score kann der BND weder auf NSA-Datenbanken zugreifen noch hat die NSA Zugriff auf das beim BND eingesetzte System", versicherte der Dienst. > e

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