Nach der Bayern-Wahl SPD-Rufe nach Konsequenzen in der Groko
Berlin · Horst Seehofer will erstmal keine Konsequenzen aus der Bayern-Wahl ziehen, andere schon: Nach der Pleite der SPD hat der Parteilinke Karl Lauterbach mit einem Rückzug aus der großen Koalition gedroht.
Die Niederlage der Sozialdemokraten im Freistaat liege auch im „Riesenstreit“ der großen Koalition in Berlin begründet, der immer wieder von der CSU ausgegangen sei, sagte der SPD-Gesundheitsexperte gestern im ARD-„Morgenmagazin“. „Wenn es nicht besser wird, hallo, dann machen wir auch nicht weiter.“ Es wäre aber falsch, schon vor der Landtagswahl in Hessen Konsequenzen zu ziehen.
Einen anderen Stil der Union in der gemeinsamen Koalition forderte derweil die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Der permanente Streit in der Union vermasselt eigentlich den kompletten Eindruck einer verlässlichen Regierung auf der Bundesebene. Das geht auf keinen Fall mehr weiter in dieser Form“, sagte die SPD-Vizechefin gestern in Mainz. „Wir brauchen auch ein anderes Miteinander und öffentliches Auftreten.“
Anders als Lauterbach stellte Dreyer die Groko in Berlin aber nicht infrage. „Ich spekuliere jetzt nicht über einen Ausstieg aus der großen Koalition. Das steht im Moment jetzt auch gar nicht zur Debatte“, sagte sie.
