Vierte Amtszeit der Kanzlerin Merkels blumiger Stolperstart
Berlin · Es knirscht in der Groko. Erst verweigern 35 Koalitionäre der Kanzlerin die Gefolgschaft und dann scheuen Alphatiere in der SPD jeden Blickkontakt.
Es rührt sich keine Hand, als Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble um 9.53 Uhr für Gewissheit sorgt: 364 Ja-Stimmen. Auf den Unionsbänken wirken die Abgeordneten etwas irritiert. Angela Merkel verzieht keine Miene. Ein kurzer Moment des Erschreckens. Das sind nur neun Stimmen über den Durst, und 35 weniger, als die große Koalition hat. Als Schäuble erklärt, Merkel sei zur Bundeskanzlerin gewählt, brandet endlich Applaus auf, die Unionsfraktion erhebt sich, die Sozialdemokraten bleiben demonstrativ sitzen und klatschen höflich. Ein Traumstart in die vierte Amtszeit ist das nicht.
Um kurz vor neun Uhr ist die Welt noch in Ordnung unter der Reichstagskuppel. Oben auf der Zuschauertribüne wird Merkels fast 90-jährige Mutter Herlind Kasner in die erste Reihe geführt – und siehe da, auch Ehemann Joachim Sauer kommt in Begleitung seines Sohnes. Eine Premiere. Nie war der scheue Kanzlergatte bei der Wahl anwesend. Auf der Pressetribüne wird geunkt, dass sei der endgültige Beleg, dass es für Merkel das letzte Mal sei. Als die Kanzlerin dann den Plenarsaal betritt, im weißen Blazer mit schwarzer Hose, schaut sie zuerst nach oben und winkt kurz hoch. Die Mutter winkt zurück. Familienidylle im Bundestag.
Während ausgezählt wird, sucht jeder im Saal irgendwie das Gespräch mit jedem, nur die AfD-ler bleiben unter sich. Merkel schlendert durch die Reihen, sie erkundigt sich, warum die Grüne Renate Künast an Krücken geht – weil sie im Weihnachtsurlaub mit Flip Flops gestolpert ist und sich das Schienbein gebrochen hat. Merkel fragt ihren zuletzt gesundheitlich angeschlagenen Ex-Herausforderer Martin Schulz, wie es ihm geht. Eindeutig besser. Beide nicken Mutter Herlind zu. Bemerkenswert ist der Auftritt von Sigmar Gabriel. Beim Zählappell in der SPD-Fraktion am Morgen fehlt er schon. Er betritt den Saal mit seiner Stimmkarte, wirft sie ein, spricht kurz mit Merkel, und geht wieder. Kein Blickkontakt zu den eigenen Leuten. Verbitterung pur. Die Linken-Abgeordnete Pia Zimmermann umarmt ihn kurz beim Rausgehen.
Nachdem das Ergebnis verkündet ist, folgt die Gratulationskur. Eine der spannenden Fragen des Tages ist: Wie verhält sich die AfD, die im Wahlkampf „Merkel muss weg“ gerufen hat? Die beiden Fraktionschefs Alice Weidel und Alexander Gauland lassen sich sehr lange Zeit, ehe sie lustlos zur Kanzlerin gehen. Der Handschlag fällt extrem kurz aus, von beiden Seiten. Weidels Blick wirkt eiskalt, Gauland nickt nur kurz mit dem Kopf.
Im Schloss Bellevue geht es dann ganz flott, Merkel wird von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannt, sie trägt sich ins Gästebuch ein, beide nutzen die Gelegenheit noch zu einem kurzen Meinungsaustausch. Dann fährt die Kanzlerin wieder zurück in den Bundestag, wo sie ihren Eid ablegt. Ob sie die linke oder die rechte Hand heben solle, fragt sie Schäuble. Selbst beim vierten Mal ist noch keine Routine bei ihr eingekehrt. „Das steht nicht im Grundgesetz“, scherzt Schäuble zurück. Sie nimmt die rechte. Nachdem Merkel die Eidesformel mit dem Zusatz: „So wahr mir Gott helfe“ gesprochen hat, betont Schäuble: „Ich darf Ihnen alle guten Wünsche auf Ihrem schweren Weg mitgeben.“ Wohl wahr. Die Kanzlerin nickt.
In der Lobby des Bundestages versuchen die Parteien in den Pausen, ihre Sicht auf das schlechte Wahlergebnis zu platzieren. FDP-Chef Christian Lindner spricht von „großen Fliehkräften“ in der neuen Koalition, die gleich zu Beginn zutage getreten seien. Sein Vize Wolfgang Kubicki wettet sogar auf vorzeitige Neuwahlen Ende 2019. Gemach lautet ungefähr die Gegenreaktion aus der Union. „Nach zwölf Jahren ist das doch normal“, sagen etliche CDU-Abgeordnete. Nicht einmal die SPD mag man eindeutig für die fehlenden Stimmen verantwortlich machen. Aber als Warnschuss wird der Ausgang allenthalben verstanden. „Strich drunter. Sie ist gewählt“, wehrt SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles jede weitere Diskussion ab.
Sehr ernsthaft geht es dann noch einmal im Schloss Bellevue zu, als Steinmeier die Minister ernennt. „Willkommen Bundesregierung, das wurde aber auch Zeit“, spielt er auf die quälend lange Regierungsbildung an. Es sei gut, dass die Ungewissheit vorbei sei. „Um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen, wird ein schlichter Neuaufguss des Alten aber nicht genügen“, mahnt Steinmeier. „Diese Regierung muss sich neu und anders bewähren.“ Das gelte für den Umgang mit dem Parlament und der Öffentlichkeit, „ganz besonders im direkten Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Gerade mit denen, die Vertrauen verloren haben“, fordert das Staatsoberhaupt. Leicht wird das in den nächsten dreieinhalb Jahren sicherlich nicht.
