Vorstoß der Union Meldepflicht für Antisemitismus?
Berlin · (dpa/kna) Die Union im Bundestag fordert eine Meldepflicht für judenfeindliche Vorfälle an Schulen. „In jedem Bundesland sollten die Schulen verpflichtet werden, solche Vorfälle konsequent der Schulverwaltung zu melden“, sagte Fraktionschef Volker Kauder (CDU) der „Welt am Sonntag“. Es sei wichtig, belastbare Angaben über das Ausmaß des Antisemitismus und dessen Ursachen zu bekommen, damit die Kultusminister der Länder schulübergreifend Maßnahmen prüfen könnten. Kauder warnte zugleich davor, das Thema Intoleranz auf die Bekämpfung von Antisemitismus zu reduzieren: „Mich haben die Aussagen des Vaters des jüdischen Mädchens in Berlin, deren Fall die Diskussion ausgelöst hat, sehr nachdenklich gemacht. Er sprach davon, dass einige Jungs aus muslimischen Elternhäusern auch anderen Mitschülern übel mitspielten, egal ob sie Juden, Christen oder selbst Muslime sind, wenn diese zum Beispiel in die falsche Moschee gingen.“
(dpa/kna) Die Union im Bundestag fordert eine Meldepflicht für judenfeindliche Vorfälle an Schulen. „In jedem Bundesland sollten die Schulen verpflichtet werden, solche Vorfälle konsequent der Schulverwaltung zu melden“, sagte Fraktionschef Volker Kauder (CDU) der „Welt am Sonntag“. Es sei wichtig, belastbare Angaben über das Ausmaß des Antisemitismus und dessen Ursachen zu bekommen, damit die Kultusminister der Länder schulübergreifend Maßnahmen prüfen könnten. Kauder warnte zugleich davor, das Thema Intoleranz auf die Bekämpfung von Antisemitismus zu reduzieren: „Mich haben die Aussagen des Vaters des jüdischen Mädchens in Berlin, deren Fall die Diskussion ausgelöst hat, sehr nachdenklich gemacht. Er sprach davon, dass einige Jungs aus muslimischen Elternhäusern auch anderen Mitschülern übel mitspielten, egal ob sie Juden, Christen oder selbst Muslime sind, wenn diese zum Beispiel in die falsche Moschee gingen.“
Der Historiker Michael Wolffsohn äußerte sich in der „Augsburger Allgemeinen“ skeptisch zu dem Vorschlag von Unions-Fraktionschef Kauder. „Gut gemeint, doch bürokratisches Melden und Strichlisten lösen nicht das Problem“, so Wolfssohn. Er sagte weiter, es gebe einen klaren Zusammenhang zwischen Antisemitismus und der Flüchtlingskrise. Nicht alle Muslime seien antijüdisch, doch die meisten antijüdischen Drohungen und Gewaltakte verübten seit Jahren Muslime.
Dagegen hatte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zuletzt betont, Antisemitismus sei „kein speziell muslimisches Problem“. Doch gebe es „in der Tat die wachsende Sorge, dass radikale Muslime in Europa einen auch vom Antizionismus gespeisten, irrationalen Hass auf Juden verbreiten“, so Schäuble.
