EU-Austritt May will in Brüssel um die Rettung des Brexit kämpfen
London/Brüssel · Im Dauerringen um den Brexit ignoriert die britische Premierministerin Theresa May das Nein der Europäischen Union zu Nachverhandlungen. Sie werde nach Brüssel zurückkehren und eine „pragmatische Lösung“ anstreben, erklärte May gestern.
Doch mehrere Abgeordnete aus Mays konservativer Partei tragen ihre Linie nicht mit. Die EU-Kommission erklärte, es gebe keine konkreten Pläne für Gespräche mit May. Gut 50 Tage vor dem EU-Austritt wird damit ein harter Bruch ohne Vertrag oder eine Verschiebung immer wahrscheinlicher.
May hatte über 18 Monate mit der EU ein Austrittsabkommen ausgehandelt, das aber Mitte Januar im britischen Parlament durchfiel. Vorige Woche stimmte das Unterhaus für eine Änderung eines der umstrittensten Punkte: Die vereinbarte Garantie für eine offene Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland – der so genannte Backstop – soll durch „alternative Regelungen“ ersetzt werden. Die EU lehnt allerdings jede Änderung kategorisch ab.
Trotzdem beharrt May auf Nachverhandlungen. Im „Sunday Telegraph“ schrieb die Regierungschefin: „Wenn ich nach Brüssel zurückkehre, werde ich für Großbritannien und Nordirland kämpfen. Ich werde gewappnet sein mit einem frischen Mandat, mit neuen Ideen und neuer Entschlossenheit“. Mehrere Tory-Abgeordnete stellten aber bereits klar, dass selbst bei einer Änderung des Backstops die Ratifizierung des Deals nicht sicher ist. In London droht damit neuer Ärger. Zudem tickt die Uhr. May hat für die Rettungsversuche für ihren Deal zunächst nur bis zum 13. Februar Zeit: Dann will sie dem Parlament erneut Bericht erstatten. Da dann vor dem Brexit-Datum 29. März nur noch sechs Wochen bleiben, rechnen viele mit einem britischen Antrag auf Verschiebung. Bislang will May davon aber nichts wissen.
