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Außenpolitik
Maas wirft Trump mangelnde Abstimmung vor

Außenminister Heiko Maas (SPD) fordert, die Partnerschaft mit den USA neu zu justieren.
Außenminister Heiko Maas (SPD) fordert, die Partnerschaft mit den USA neu zu justieren. FOTO: AP / Hektor Pustina
Berlin. Der Bundesaußenminister rügt die Twitter-Kommunikation des US-Präsidenten – und fordert ein Umdenken Europas. dpa

Außenminister Heiko Maas hat den Vereinigten Staaten von Amerika mangelnde Abstimmung mit Deutschland in internationalen Fragen vorgeworfen. „Wir erfahren von einigen Entscheidungen über Twitter“, sagte der SPD-Politiker am Wochenende. „Manchmal habe ich den Eindruck, auch der eine oder andere in den Vereinigten Staaten erfährt von Entscheidungen im Weißen Haus zuerst über Twitter. Das verändert die Zusammenarbeit“, sagte Maas weiter.


In der Tat hat US-Präsident Donald Trump seine Verbündeten schon häufig mit Twitter-Nachrichten überrascht. So ließ er zum Beispiel die Abschlusserklärung des G7-Gipfels in Kanada im Frühjahr mit einer knappen Mitteilung über den Kurznachrichtendienst platzen. Überhaupt scheint Twitter das bevorzugte Sprachrohr des US-Präsidenten zu sein.

Früher habe es in allen wesentlichen Fragen immer intensive Konsultationen mit den USA gegeben, sagte Maas. „Man hat sich eng abgestimmt auf allen Ebenen. Das gibt es jetzt immer weniger.“ Die Bundesregierung wünsche sich wieder mehr Dialog und mehr Abstimmung.



Der Außenminister reist am heutigen Montag nach New York zur Generalversammlung der Vereinten Nationen und wird dort möglicherweise auch seinen US-Kollegen Mike Pompeo treffen. In der Woche darauf will Maas am Tag der Deutschen Einheit in Washington ein Deutschlandjahr in den USA mit mehr als 1000 Veranstaltungen eröffnen. Es soll dazu dienen, die Verbindungen zu den USA jenseits der Regierungspolitik zu stärken.

Seit dem Amtsantritt Trumps Anfang vergangenen Jahres sind die deutsch-amerikanischen Beziehungen auf einen Tiefpunkt abgesackt. Die Differenzen erstrecken sich von der Handelspolitik über das Atomabkommen mit dem Iran bis zum Klimaschutz und den Verteidigungsausgaben. Maas, der seit März diesen Jahres im Amt ist, hatte vor diesem Hintergrund im August eine neue Transatlantik-Strategie skizziert. Danach soll Deutschland „ein Gegengewicht bilden, wo rote Linien überschritten werden“. Der 52-jährige Außenminister plädiert für eine selbstbewusstere Haltung der EU gegenüber den USA. „Wir Europäer dürfen nicht wie das Kaninchen vor der Schlange sitzen und warten, was am nächsten Tag getweetet wird.“ Das Ziel müsse es sein, die transatlantische Partnerschaft auf die Gegebenheiten 2018 einzustellen, sie neu zu justieren, aber sie vor allen Dingen zukunftsfest zu machen.

„Viele denken, sie könnten Trump aussitzen, und nach ihm werde alles wieder so sein wie es war. Das halte ich für eine Fehleinschätzung“, sagte Maas. „Es gibt strukturelle Veränderungen in den transatlantischen Beziehungen, die werden auch nach Trump nicht verschwinden. Darauf müssen wir uns in Deutschland, aber vor allem in Europa strategisch einstellen.“