Chemnitz und die Folgen Maas rügt Bequemlichkeit gegenüber Rassisten
Chemnitz/Saarbrücken · Fremdenfeindliche Proteste beunruhigen die Politik. Gegen Rechts-Propaganda gingen Saarländer auf die Straße.
Außenminister Heiko Maas (SPD) hat nach fremdenfeindlichen Demonstrationen in Chemnitz mehr Einsatz der Bürger für Demokratie und gegen Rassismus gefordert. „Es hat sich in unserer Gesellschaft leider eine Bequemlichkeit breit gemacht, die wir überwinden müssen“, sagte der SPD-Politiker. „Da müssen wir dann auch mal vom Sofa hochkommen und den Mund aufmachen.“ Die Jahre des „diskursiven Wachkomas“ müssten ein Ende haben, sagte er „Bild am Sonntag“. Rund eine Woche nach dem tödlichen Messerangriff auf einen Deutschen in Chemnitz – tatverdächtig sind ein Iraker und ein Syrer – und den folgenden ausländerfeindlichen Ausschreitungen waren am Samstag nach Angaben der Polizei rund 8000 Gegner der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung, Rechte und Neonazis durch die sächsische Stadt gezogen. Ihnen stellten sich rund 3000 Gegendemonstranten entgegen. Dabei kam es teils auch zu gewalttätigen Konfrontationen. Nach Polizei-Angaben wurden 18 Menschen verletzt, darunter drei Beamte.
Die AfD und das ausländerfeindliche Bündnis Pegida hatten am Samstag einen gemeinsamen Marsch veranstaltet. Rund 1800 Polizisten waren im Einsatz. Abseits der Demonstrationen war ein 20-jähriger Afghane von vier Vermummten geschlagen und leicht verletzt worden. Angesichts der AfD-Beteiligung an den fremdenfeindlichen Demonstrationen wurden Rufe nach einer Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz lauter.
In Saarbrücken gingen am Samstag 900 Menschen unter dem Motto „Seebrücke“ für die Rettung von Flüchtlingen und gegen rechte Propaganda auf die Straße. Eine NPD-„Mahnwache“ hatte 16 Teilnehmer.
