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Hornberger Schießen

Wer über ein bisschen Grips verfügt, wusste schon vorher, wie die Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums ausgehen würde: wie das Hornberger Schießen. Viel Lärm um Nichts.

Die Opposition liefert den Lärm, Ronald Pofalla das Nichts.

Deshalb war auch nicht ernsthaft zu erwarten, dass der Kanzleramtsminister Licht in den vernebelten Spähskandal bringen könnte. Pofalla ist der Diener seiner Herrin, und die kann zu viel Wahrheit über die anglo-amerikanischen Spionage-Attacken derzeit nicht gebrauchen. Schließlich ist Wahlkampf, außerdem waren die Amerikaner immer so freundlich zur Kanzlerin, zuletzt erst beim Besuch des US-Präsidenten in Berlin . . .

Politik wird so zur Groteske. Der Vorwurf, die Bundesregierung werde ihrem Amtseid nicht gerecht, erhärtet sich. Bislang wurde mehr verschleiert als aufgeklärt, das ist eine demokratische Zumutung. Dabei wäre Information aus erster Hand zu haben: vom Zeugen Edward Snowden. Solange sich die Regierung darum nicht bemüht, bleibt sie unglaubwürdig.