Höcke droht nach Holocaust-Rede doch AfD-Aus

Berlin/Saarbrücken · (dpa/ine) Die AfD-Spitze will den Thüringer Landeschef Björn Höcke nun doch wegen seiner umstrittenen Rede zum Holocaust-Gedenken loswerden. Nach Partei-Angaben beschloss der Bundesvorstand gestern mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit, ein Ausschlussverfahren gegen Höcke einzuleiten. Begründet wurde der Schritt mit dessen Rede, die der frühere Geschichtslehrer am 17. Januar in Dresden gehalten hatte. Darin hatte er eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" gefordert und das Berliner Holocaust-Mahnmal als "Denkmal der Schande" bezeichnet.

Der Göttinger Parteienforscher Michael Lühmann äußerte in der SZ die Erwartung, dass das Verfahren so enden werde wie das des Bundesvorstandes gegen den Saar-Landesverband. Hier hatte das Bundesschiedsgericht eine Auflösung wegen rechtsradikaler Kontakte abgelehnt. Lühmann: "Das macht deutlich, dass es eher darum geht, Pflöcke einzuschlagen, als Höcke wirklich aus der Partei zu entfernen."

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