Große Koalition senkt Hürden für Doppelpass

Berlin · Jungen Leuten aus Zuwanderer-Familien bleibt künftig eine schwere Entscheidung erspart: Sie müssen nicht mehr zwischen der deutschen Staatsangehörigkeit und der ihrer Eltern wählen, sondern können zwei Pässe haben.

Nach langem Ringen haben sich Union und SPD auf einen Gesetzentwurf zur doppelten Staatsbürgerschaft geeinigt. Justizminister Heiko Maas (SPD) und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) lobten den Kompromiss als moderne Regelung ohne überflüssige Bürokratie-Hürden. Der Entwurf regelt die Bedingungen, die in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern erfüllen müssen, um sowohl die Staatsangehörigkeit ihrer Eltern als auch den deutschen Pass behalten zu können.

Möglich ist dies, wenn die Betroffenen bei Vollendung des 21. Lebensjahres acht Jahre in der Bundesrepublik gelebt oder sechs Jahre lang hier eine Schule besucht haben. Alternativ genügt es, wenn sie einen in Deutschland erworbenen Schulabschluss oder eine abgeschlossene Berufsausbildung vorweisen können.

Maas wertete die geplante Neuregelung als "ganz wesentlichen Schritt zu einem modernen Staatsangehörigkeitsrecht". Junge Menschen würden "nicht länger gezwungen, sich gegen die Wurzeln ihrer Familie zu entscheiden". Auch de Maizière sprach von einem "guten und praktikablen Gesetzentwurf". Die Regelung trage den veränderten Lebensumständen von Jugendlichen aus Migranten-Familien Rechnung. Zugleich betone das Gesetz aber auch "den besonderen Wert, den die deutsche Staatsangehörigkeit für unser Zusammenleben hat", sagte der Minister.

Bislang müssen sich viele in Deutschland geborene Kinder von Ausländern zwischen dem 18. und dem 23. Lebensjahr zwischen der deutschen und der Staatsangehörigkeit ihrer Eltern entscheiden. Im Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD zwar darauf verständigt, dass diese Wahlpflicht entfallen soll. Über die Details der Regelung wurde aber monatelang gestritten.

Mit dem nun vereinbarten Verfahren sollen die Betroffenen im Regelfall selbst nichts zu tun haben, wie Maas hervorhob. Vielmehr prüfen die Behörden von sich aus anhand der Meldedaten, ob die Voraussetzungen für den Doppelpass vorliegen. Nur wenn dies nicht ausreiche, würden die jungen Menschen angeschrieben. Die Regelung betrifft vor allem Deutsch-Türken.

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