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Kommentar
Gerechtigkeit – oder Rückkehr zu alten Ufern?

FOTO: Robby Lorenz / SZ
Von Stefan Vetter

Hartz IV klebt den Sozialdemokraten an wie Pech am Stiefel. Viele Genossen sehen die Schrödersche Agenda-Reform bis heute als Sargnagel für die eigene politische Herrlichkeit. Mit der Idee des „solidarischen Grundeinkommens“ will die Partei Hartz IV vergessen machen. In der Sache ist die Idee des amtierenden Bundesratspräsidenten Michael Müller tatsächlich so etwas wie eine Rückkehr zu alten Ufern. Als das Hartz-IV-System eingeführt wurde, löste es auch die bis dahin geltende Arbeitslosenhilfe ab – eine Fürsorgeleistung, durch die am Ende jeder sein Auskommen hatte und dabei in Ruhe gelassen wurde. Umso schlimmer war für manche das Erwachen, als fortan das Prinzip vom „Fordern und Fördern“ gelten sollte. Genau davon will sich die SPD nun offenbar wieder verabschieden. Wer ein Arbeitsangebot ausschlägt, soll nach Müllers Konzept im bisherigen Hilfesystem bleiben – und damit am Ende genauso in Ruhe gelassen werden wie zu Zeiten der Arbeitslosenhilfe. Ob es wirklich gerecht ist, wenn jemand aus eigener Kraft seinen Lebensunterhalt verdienen könnte, aber ohne Gegenleistung trotzdem auf Kosten anderer lebt, muss allerdings bezweifelt werden.