Genosse Gabriel will es wissen
Plötzlich taucht Sigmar Gabriel am Hafenkai in Rostock auf, fast schon unseriös braun gebrannt. Er ist eine Ecke vorher ausgestiegen. Nun steht er vor den Kameras. "Auf keinen Fall darf sich Europa erpressen lassen", sagt er in Sachen Türkei. Und in Richtung CSU : "Zum Anstand gehört, sich nicht immer zu distanzieren." Der SPD-Chef redet über Merkels Themen, und zwar Klartext. Überhaupt ist er auf Offensive gepolt nach seinem Amrum-Urlaub, und dafür gibt es nur eine Erklärung: Er ist innerlich entschlossen, die Kanzlerin 2017 als Spitzenkandidat herauszufordern.
Am heutigen Mittwoch leitet der 56-Jährige schon mal vertretungsweise die Kabinettssitzung, denn Merkel hat den Großteil ihres Sommerurlaubs noch vor sich. Der Bundesverkehrswegeplan steht auf der Tagesordnung. Mit zwei Sommerreisen für Journalisten startet Gabriel in die neue Arbeitsperiode, einmal nach Mecklenburg-Vorpommern, wo in vier Wochen gewählt wird, einmal in sein heimisches Goslar. Das bedeutet schon mal vier Tage lang maximale mediale Aufmerksamkeit. In Goslar macht er selbst die Stadtführung. Dass er vor vier Wochen eine Klatschillustrierte in sein Haus ließ und Fotos von der Familie erlaubte, war ein Signal: Warum sonst sollte er das tun, wenn er nicht entschlossen wäre, in den Wahlkampf zu ziehen?
Gabriel will es wissen. Seine von einem Gericht kassierte Erlaubnis des Zusammenschlusses von Edeka und Kaiser's Tengelmann spricht er bei der Hafenrundfahrt in Rostock offensiv an, geradezu mit Genuss. "Dass man als Politiker für Arbeitsplätze kämpft, dass ist doch eine ehrenvolle Sache", sagt er und wird dann laut gegen die Richter in Düsseldorf: "Wo sind wir hier eigentlich?", fragt er empört. Seit wann sei es verboten, als Minister mit den Gewerkschaften zu reden? Mindestens die Sympathien der SPD-Frauen hat er für diese Position, wie die mitreisende Familienministerin Manuela Schwesig klar macht. Denn viele der 16 000 Beschäftigten, um die es geht, sind Frauen. Es ist ein Symbolthema, wie sie die SPD sucht, um deutlich zu machen, dass sie sich von den neoliberalen Verirrungen vergangener Jahre verabschiedet hat.
In Schwerin nennt Gabriel gestern auch die Abschaffung der Abgeltungssteuer als Beispiel. Es soll wieder der persönliche Steuersatz gelten. Und die Mehreinnahmen will er ausschließlich für Bildungseinrichtungen verwenden. Die Mietpreisbremse wird ebenfalls genannt. "Zugespitzter Sachwahlkampf" heißt das Konzept. Gabriel beschäftigt sich sehr intensiv mit dessen Planung, ein weiteres Zeichen, dass er die Spitzenkandidatur übernehmen will.
"Wenn Leistung sich in der Politik überhaupt noch lohnt, dann muss Erwin Sellering wieder gewählt werden", sagt Gabriel zu Beginn auch noch in die Kameras. In Mecklenburg-Vorpommern hat der SPD-Ministerpräsident mit seiner Großen Koalition tatsächlich eine gute Bilanz vorzuweisen: Es geht voran im einstigen Krisenland. Und dennoch ist die SPD in den Umfragen gegenüber ihrem letzten Wahlergebnis um über zehn Punkte abgestürzt, liegt mit 22 Prozent hinter der CDU (25) und hat die AfD (19) im Nacken. Die Flüchtlingskrise hat alles durcheinandergewirbelt; die Leute wollen nur noch irgendwie ihren Unmut über die ganze Politik loswerden. Sellering setzt sich deshalb etwas ab von Merkels Flüchtlingspolitik und verlangt "Wiederherstellung der Kontrolle", gleichzeitig führt er einen "personalisierten Sachwahlkampf", lässt also überall sein Konterfei plakatieren. Denn er persönlich liegt weit vor CDU-Herausforderer Lorenz Caffier . Zudem deutet sich in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin an, dass eine rot-rot-grüne Koalition jederzeit möglich wäre. Das beruhigt die Sozialdemokraten etwas.
Gabriel hätte seinen Satz von der nicht belohnten Leistung auch auf sich beziehen können. Auch im Bund hat die SPD eine gute Bilanz vorzuweisen; wesentliche Reformen wie den Mindestlohn hat sie durchgesetzt. Trotzdem kommen die Wähler nicht zurück. Und einen Personenwahlkampf könnte Gabriel nicht führen, da liegt klar Merkel vorn. Der SPD-Chef hat die Gründe für die Vertrauenskrise seiner Partei durchdrungen wie kaum ein anderer Politiker. Er kann darüber eine halbe Stunde am Stück referieren. Dann geht es um zerstörte Milieus, neue Medienstrukturen, Überheblichkeit der Eliten, enttäuschtes Vertrauen. Nur die Antwort darauf fällt schwerer.
Beim Journalistenessen in Schwerin, als kurz eine Pause entsteht, fragt Gabriel unvermittelt die Kellnerin: "Was denken Sie darüber, was wir hier so reden? Was würden Sie uns sagen und von uns erwarten?" Die junge Frau, eine Medizinstudentin, die hier aushilft, ist zwar nicht schüchtern, aber auf die Schnelle fällt ihr nichts ein. "Mailen Sie es mir, wenn Sie es wissen", sagt Gabriel.
