Kanada „G7 minus 1“: Was vom Gipfel übrigbleibt
La Malbaie · Nachdem Donald Trump seine Zustimmung zur G7-Abschlusserklärung zurückgezogen hat, steht ein großes Fragezeichen hinter den Ergebnissen. Ohnehin war die Ausbeute eher mager.
Was bleibt von „G7 minus 1“?
Handel: Der Handelskonflikt mit den USA ließ den Gipfel entgleisen. Trotzdem gab es eine Einigung auf eine vage Erklärung und einen Aufruf zum Kampf gegen Protektionismus.
Nordkorea: Die G7 forderten Nordkorea auf, „vollständig, überprüfbar und unumkehrbar“ seine Massenvernichtungswaffen und Raketen sowie diesbezügliche Programme zu beseitigen. Der US-Präsident trifft sich morgen mit Machthaber Kim Jon Un in Singapur.
Russland: Über den überraschenden Vorstoß von Trump, Russland wieder in die G7-Gruppe aufzunehmen, gab es keine Einigung. Einzig der Neuling in der Runde, Italiens Regierungschef Giuseppe Conte, unterstützte Trump. Die anderen erwarten erst Fortschritte im Friedensprozess für die Ukraine. Russland war 2014 nach der Krim-Annexion ausgestoßen worden.
Propaganda-Abwehr: Die G7 wollen gegen Destabilisierungsversuche aus Ländern wie Russland vorgehen. Ein neuer Mechanismus (Rapid Response Mechanism) soll eine koordinierte und schnelle Reaktion auf Wahlmanipulation, Propaganda und andere „inakzeptable Handlungen“ ermöglichen.
Frauen: Bei der Gleichberechtigung, einem der Schwerpunktthemen von Gastgeber Trudeau, gab es Fortschritte. Die G7 wollen bis 2020 drei Milliarden US-Dollar für Frauen in Entwicklungsländern mobilisieren. Die Länder stellen eine Milliarde US-Dollar bereit, weitere zwei Milliarden sollen Unternehmen beisteuern. Die Initiative soll den Zugang von Frauen zu guter Arbeit, Führungspositionen und Dienstleistungen verbessern. Auch soll das Unternehmertum von Frauen gefördert werden. Den Zugang von armen Mädchen zu Bildung wollen die G7 über drei Jahre mit 2,5 Milliarden Euro unterstützen.
Plastik: Im Kampf gegen Plastik in den Ozeanen machen die USA und Japan nicht mit. Nur Kanada, Frankreich, Deutschland, Italien, Großbritannien und die EU verpflichteten sich, bis 2030 eine vollständige Wiederverwertbarkeit von Plastik sicherzustellen. Auch das Ziel, bis 2030 mindestens 55 Prozent ihrer Kunststoffabfälle zu recyceln, lehnten die USA und Japan ab. Die USA gelten unter den G7 als größter Verursacher von Plastikmüll in den Ozeanen.
