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Freihandels-Abgesang

Mit dem Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und der USA würde – mit rund 800 Millionen Verbrauchern – der weltgrößte Wirtschaftsraum entstehen. Wichtige Ereignisse im Überblick: Werner Kolhoff,Detlef Drewes (SZ)

Juli 2013: EU und USA nehmen Verhandlungen über den Abschluss eines Freihandelsabkommens unter dem Namen TTIP auf. Oktober 2014: Hunderttausende Menschen protestieren in Europa gegen TTIP. Umwelt- und Verbraucherschützer, Sozialverbände und Gewerkschaften befürchten eine Angleichung von Standards auf geringerem Niveau und kritisieren zudem mangelnde Transparenz bei den Verhandlungen über das Abkommen. März 2015: Bundeskanzlerin Angela Merkel verkündet in einer Regierungserklärung, sie hoffe auf einen Abschluss der TTIP-Verhandlungen bis Ende 2015. "Ohne Zölle und ohne unnötige Bürokratie wird es für unsere Unternehmen erheblich leichter, das enorme Potenzial des amerikanischen Marktes zu erschließen", sagt Merkel. Oktober 2015: In Berlin demonstrieren erneut mindestens 150 000 Menschen gegen das Freihandelsabkommen TTIP. Februar 2016: Das Recherchezentrum Correctiv veröffentlicht aus Protest gegen die Geheimhaltungspolitik der Verhandlungsparteien zum wiederholten Male Geheimpapiere aus TTIP-Gesprächen. In den Papieren geht es etwa um die Senkung von Zöllen. Mai 2016: Die Gewerkschaften verlangen einen Neustart der Gespräche. "TTIP, wie es jetzt verhandelt wird, wird nicht zum Erfolg führen, schon gar nicht bis Ende des Jahres", sagt der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, im Deutschlandfunk . Mai 2016: Neue Geheimpapiere aus den Verhandlungen enthüllen, dass die USA Europa bei den Gesprächen über TTIP deutlich stärker unter Druck setzen als bisher bekannt. Die USA zielen nach Angaben von Verbraucher- und Umweltschützern unter anderem auf gentechnisch veränderte Lebensmittel, die in Europa weitgehend verboten sind. Juli 2016: Kanzlerin Merkel nennt das Freihandelsabkommen "absolut richtig und wichtig". Die 14. und aktuell letzte Verhandlungsrunde endet in Brüssel.



Zum Thema:

Am Rande Harsche Kritik an Sigmar Gabriel (SPD ) kommt vom Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der Saarländischen Unternehmensverbände (VSU). Joachim Malter wertete gestern die Abkehr des Vizekanzlers von TTIP als "Kuschen vor der eigenen Partei". Malter hofft weiterhin auf das Abkommen, denn "alles was den Handel erleichtert - schon gar zwischen zwei so großen Handelsräumen - dient letztlich auch der Bevölkerung", so Malter. red