Wahl der Regierungschefin Eine Zitterpartie droht Merkel bei der heutigen Wahl nicht
Berlin · Von Hagen Strauß
Es gab Zeiten, da stand es Spitz auf Knopf. 1994 zum Beispiel. Da wurde Roland Richter ungewollt zur Berühmtheit. Der CDU-Abgeordnete lag noch im Bett, während Kanzler Helmut Kohl (CDU) wegen der knappen Koalitionsmehrheit um seine Wiederwahl bangte. Im letzten Moment erreichte Richter den Bundestag, Kohl bekam eine Stimme mehr als erforderlich. Eine solche Zitterpartie muss Angela Merkel heute nicht befürchten.
Damals entlud sich ein Donnerwetter über Richter. Wer in solchen Situationen zu spät komme, müsse seine Aufgaben als Abgeordneter überdenken, soll Fraktionschef Wolfgang Schäuble getobt haben. Der heutige Vorsitzende Volker Kauder würde wohl genauso harsch reagieren, wenn einer aus der Union nicht pünktlich aus den Federn käme. Heute Um 8.30 Uhr bittet Kauder seine Parlamentarier zum Zählappell, wie die SPD übrigens auch, bevor dann um neun Uhr im Reichstag die Wahl der Bundeskanzlerin beginnt. Die Parlamentarischen Geschäftsführer müssen dafür sorgen, dass alle an Bord sind. Auch auf Krankheiten wird nur wenig Rücksicht genommen.
Es wird Angela Merkels vierte Wahl werden – modisch gesehen hat sie bisher immer auf einen schwarzen Hosenanzug gesetzt. Auf die Frage, wie viele Gegenstimmen es aus der Unionsfraktion wohl geben könnte, lautete die Antwort gestern: „Keine.“ Abwarten. Klar ist: Es handelt sich um eine geheime Wahl. Jeder Abgeordnete wird namentlich aufgerufen und erhält erst kurz vor Betreten der Kabine seinen Stimmzettel. Durchaus möglich ist es natürlich, dass der eine oder andere nein sagt, weil er keinen Posten bekommen hat oder weil er nach zwölf Jahren im Amt der Kanzlerin überdrüssig ist.
Durchaus möglich ist auch, dass Groko-Gegner in der SPD Merkel ablehnen. Wobei Fraktionschefin Andrea Nahles gestern meinte, sie rechne „mit überhaupt niemandem“. Allerdings müsste es schon mit dem Teufel zugehen, wenn Merkel nicht die erforderlichen 355 Stimmen für die Kanzlermehrheit bekommt, verfügt doch die neue große Koalition über 399 Abgeordnete. Jedenfalls wird genau geschaut werden, wie viele Voten rechnerisch aus dem Lager der Koalition fehlen. Falls es keine sind, wäre das ein Traumstart für die 63-Jährige, wird es knapp, ein Dämpfer. Bekäme die CDU-Vorsitzende hingegen mehr Stimmen als die große Koalition hat, wäre das eine Sensation.
Das Prozedere nach der Wahl kennt die Regierungschefin inzwischen gut: Sie muss pendeln. Frisch gewählt fährt sie zum Schloss Bellevue, wo sie gegen 11 Uhr von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannt wird. Merkel trägt sich ins Gästebuch ein, das hat Tradition, wenn eine neue Regierung ins Amt eingeführt wird. Dann geht es zurück in den Bundestag, gegen 12 Uhr wird sie vor den 709 Mitgliedern und den Vertretern des Bundesrates von Bundestagspräsident Schäuble vereidigt werden. „So wahr mir Gott helfe“ – diese Worte hat sie dem Eid bislang immer hinzugefügt. Dann machen sich die anderen Mitglieder des künftigen Bundeskabinetts auf den Weg ins Schloss Bellevue, um von Steinmeier ernannt zu werden.
Sind die Minister zurück im Bundestag, werden auch sie von Schäuble vereidigt. Gegen 14 Uhr hat Deutschland fast sechs Monate nach der Wahl endlich eine neue Bundesregierung. Nachmittags finden bereits für einige Ressorts die Amtsübergaben statt.
Am späten Nachmittag um 17 Uhr leitet die Bundeskanzlerin dann schon die erste Sitzung des neuen Kabinetts. Wie, wo und mit wem sie im Anschluss noch etwas feiern wird, ist ein Geheimnis.
