Spitzentreffen Ein Tee gegen die diplomatische Eiszeit
Goslar · Außenminister Gabriel und sein türkischer Amtskollege suchten in Goslar Wege aus der Krise. Die Ideen: Probleme ausklammern – und ein Tausch. Mehr Waffen gegen Yücels Freilassung.
Der Pressetermin im Reichssaal der Kaiserpfalz zu Goslar beginnt mit hektischem Geschiebe. Die Mikrofone für Außenminister Sigmar Gabriel und seinen türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu werden vom Eingang mitten in den Saal geschoben. Die Kameraleute hechten hinterher. Fotografen schimpfen. Der Grund: Jemandem ist in letzter Sekunde aufgefallen, dass es in diesen schwierigen Zeiten wohl nicht schlau wäre, Cavusoglu ausgerechnet hier posieren zu lassen. Denn das historische Wandgemälde am Eingang zeigt, wie das Kreuzfahrerheer unter Kaiser Barbarossa im Jahr 1190 die muslimischen Seldschuken bei Ikonium, dem türkischen Konya, niederringt.
Wer gehofft hat, dass Cavusoglu die Freilassung der deutschen Gefangenen in der Türkei ankündigen würde, wird an diesem sonnigen Wintertag in Goslar enttäuscht. Der Gast aus Ankara macht vielmehr deutlich, wie sich seine Regierung den „Neustart“ der belasteten Beziehungen zu Deutschland vorstellt: Um die Meinungsverschiedenheiten will Cavusoglu eine „Klammer“ setzen, gleichzeitig könnte man auf anderen Gebieten voranschreiten. Besonders gerne würde Cavusoglu mit seinem Gastgeber Gabriel über die Ausweitung der Zollunion zwischen der EU und der Türkei sprechen.
Doch ganz so geschmeidig ist der SPD-Politiker, den Cavusoglu auf türkisch immer wieder „Dostum Sigmar“ („mein Freund Sigmar“) nennt, nicht. Gabriel gibt sich zwar Mühe, die türkische Seele zu streicheln: Er lobt den Beitrag türkischer Arbeiter am wirtschaftlichen Aufstieg Deutschlands und die türkische Hilfe für syrische Flüchtlinge. Er spricht von „Respekt“ und Beziehungen „auf Augenhöhe“. Doch gleichzeitig betont Gabriel, dass man „nicht immer einer Meinung“ sei und gibt bei Kernforderungen nicht nach: Die Wiederaufnahme deutscher Rüstungslieferungen in das Nato-Land Türkei hängen für ihn davon ab, ob beide Staaten ihre Probleme, zu denen er auch den Fall des inhaftierten „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel zählt, „miteinander lösen“.
Immerhin: So viel Lächeln und gegenseitiges Schulterklopfen wie in Goslar war bei Treffen zwischen deutschen und türkischen Regierungsvertretern lange nicht zu sehen. Das gefällt nicht allen. Als Gabriel und sein türkischer Gast von der Kaiserpfalz durch die Goslarer Altstadt zum Restaurant „Trüffel“ spazieren, ruft ein älterer Mann in Outdoorjacke und Mütze: „Siggi, das war ein Fehler.“ Später sagt der Zwischenrufer, ihm missfalle der „Kuschelkurs“ der deutschen Regierung gegenüber der Türkei. Er ist nicht der einzige Zaungast bei diesem Besuch, der am Morgen mit einem türkischen Tee im Wintergarten von Gabriels Privathaus begonnen hat. Demonstranten halten ein Transparent hoch, auf dem sie die Freilassung aller politischen Gefangenen in der Türkei fordern. Auf der anderen Straßenseite schwenken etwa 50 Anhänger des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan türkische Fahnen. Sie rufen laut den Namen ihres politischen Idols.
Das Treffen in Gabriels malerischer Heimatstadt zeigt: Wie in einer Paarbeziehung, so ist es auch in der Diplomatie nicht einfach, zur Normalität zurückzufinden, wenn alte Verletzungen noch schmerzen. Erdogan hatte sich darüber aufgeregt, dass ihn deutsche Satiriker durch den Kakao zogen. Die Absage von Wahlkampf-Auftritten türkischer Politiker in deutschen Sälen brachte ihn zum Toben. Außerdem suchten seit 2016 einige seiner Gegner in Deutschland um Asyl nach.
Die deutsche Regierung musste ihrerseits Nazi-Vergleiche ertragen und zusehen, wie deutsche Staatsbürger in der Türkei wegen angeblicher Unterstützung für Terrorgruppen inhaftiert wurden. Die Vorwürfe gegen sie – so sieht man es in Berlin – sind an den Haaren herbeigezogen.
Vielleicht kommt die Entspannung im deutsch-türkischen Verhältnis jetzt voran, weil die Führung in Ankara aktuell mit der US-Regierung im Clinch liegt – wegen eines Ermittlungsverfahrens gegen türkische Staatsbürger im Zusammenhang mit Iran-Sanktionen. Schließlich hatte Erdogan im Dezember die Parole ausgegeben, die Türkei wolle „die Zahl der Feinde verringern und Freunde vermehren“. Ob davon auch Deniz Yücel profitieren wird, der sich in seiner Untersuchungshaft wie eine „Geisel“ fühlt, ist schwer abzusehen.
