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Digitalsteuer
Ein mutiger Schritt

FOTO: Robby Lorenz / SZ
Es ist die Erfindung der „digitalen Betriebsstätte“, die das europäische Steuersystem revolutioniert. Und es kann genau dieses Prinzip sein, das die EU-Kommission konsequenter in alle Rechtsbereiche einführt. Denn wo nichts mehr produziert oder hergestellt wird, entstehen die Erträge nicht mehr an einem Ort, sondern bei der Nutzung einer Dienstleistung – also beim Kunden.

Das erste Modell der EU-Behörde, das sie nun zur Einführung von Steuern für Digitalunternehmen vorgestellt hat, mag noch vieler Feinheiten bedürfen, um am Ende auch zu funktionieren. Aber die Richtung passt zu einem Markt, auf dem mit digitalen Dienstleistungen hohe Umsätze erzielt, aber nur gering steuerlich veranlagt werden können.


Es war mutig, trotz des schwelenden europäisch-amerikanischen Handelsstreits einen solchen Vorstoß zu präsentieren. Kritiker warnten, dass sich die USA brüskiert fühlen würden, weil vor allem ihre Konzerne betroffen wären. Das ist Unsinn. Die steuerliche Gleichbehandlung von digitalen und klassischen Firmen muss ein Grundsatz jedes Steuerwesens sein.