Frankreich Ein Mann, eine Partei, eine Krise
Paris · Katerstimmung in Frankreich: Der junge Präsident Macron und seine neue Bewegung stiegen kometenhaft auf. Inzwischen gärt es – auch gegen den Chef.
Ein überfüllter Sportpalast, junge Anhänger in bunten T-Shirts und ein Kandidat, der sich wie ein Popstar feiern lässt: So begann Emmanuel Macron am 4. Februar seinen Wahlkampf in Lyon. Doch von der Begeisterung, die im Frühjahr herrschte, ist nicht mehr viel übrig. Ein halbes Jahr ist Macron als Frankreichs Präsident im Amt, seine Bewegung ist längst zur Partei geworden. Doch wie nach einer gelungenen Party herrscht Katerstimmung bei Macrons „La Republique en Marche (LREM)“. „Die Partei steckt in einer Depression. Es ist schwer, eine Regierungspartei zu sein, wenn man erst seit einem Jahr besteht“, sagt Vize-Präsident Laurent Saint-Martin der Zeitung „Opinion“.
Es ist aber nicht nur der schnelle Erfolg, der an der Formation des Präsidenten nagt. Hundert Mitglieder, darunter auch Abgeordnete und Bezirksvorsitzende, haben ihren Austritt aus der Partei angekündigt. Sie kritisieren die fehlende Mitsprache in einer Partei, die als Graswurzelbewegung anfing und inzwischen streng hierarchisch aufgebaut ist. „Die Demokratie ist nicht En Marche (In Bewegung)“, heißt es in einem Schreiben an die Parteispitze. „Die neuen Statuten erlauben weder Meinungsfreiheit nach eine interne Kritik an Machtmissbrauch.“ Die Rebellen berichten von „Drohungen und Einschüchterungsversuchen“ einer Elite, die das Parteivolk verachte.
Tatsache ist, dass die Mitglieder die Wahl des Vorsitzenden bei ihrem ersten Parteitag an diesem Samstag in Lyon nur abnicken können. Es gibt nur einen einzigen Kandidaten, nämlich Christophe Castaner, den Macron als Weggefährten der ersten Stunde für den schwierigen Job ausgesucht hatte. Im Parteirat, das den Minister für Beziehungen zum Parlament per Handzeichen wählt, ist die Basis in der Minderheit: unter den 750 Parteitagsdelegierten sind nur 200 Mitglieder, die per Los ausgesucht wurden. Der Rest besteht aus Regierungsfunktionären und Parteikadern. „La République en Marche verletzt die Grundsätze der Demokratie mit einer Organisation, die des Ancien Regimes würdig ist“, bemängeln die Partei-Rebellen.
„Die Ideen, die Anordnungen kommen von oben und wie bei einer Sekte muss man sie auf den Buchstaben genau umsetzen“, sagt Guy Contrastin, einer der Unterzeichner des Protestbriefs. Die Kritik trifft den Nerv vieler „Marschierer“, die eher widerwillig nach Lyon fahren. „Ich höre von vielen Abgeordneten und Referenten, die nicht kommen wollen“, sagt die Abgeordnete Cendra Motin der Zeitung „Figaro“. „Es ist ja auch eher formell“. Die Ernüchterung ist nicht nur bei den Offiziellen, sondern auch an der Basis zu spüren, wo vor den Präsidentschaftswahlen noch tausende Freiwillige vor Bahnhöfen und auf Wochenmärkten für Macron warben. Von den 386 000 Mitgliedern sind nur noch weniger als zehn Prozent aktiv.
Castaner steht also vor der schwierigen Aufgabe, die Parteimitglieder neu zu motivieren. Dabei gelten die Kommunalwahlen 2020 als nächste wichtige Etappe. Denn bis dahin muss der bärtige Ex-Sozialist die Partei flächendeckend in den 36 000 Gemeinden des Landes verankern. Welche Schwierigkeiten die Präsidentenpartei in den Kommunen Frankreichs hat, machten die Teilwahlen zum Senat im September deutlich. Die Senatoren wurden in indirekten Wahlen von Kommunal- und Regionalpolitikern bestimmt, unter denen „La République En Marche“ bisher nicht vertreten ist. Die Partei kam deshalb nur auf 28 der 171 zu vergebenden Sitze. Eine kalte Dusche für die erfolgsverwöhnten „Marschierer“, die auf zahlreiche Überläufer und mindestens 50 Mandate gehofft hatten.
Um künftig wieder Wahlen zu gewinnen, muss sich die Präsidentenpartei auch ein Programm geben. Macrons Parole des „Weder rechts noch links“ reicht nicht für eine Partei, die dauerhaft die politische Landschaft Frankreichs bestimmen will. Für die Franzosen ist die Aura des Neuen, die „En Marche“ in ihren Anfangsmonaten umgab, ohnehin verpufft: 62 Prozent sehen die Partei Macrons als eine Partei wie jede andere auch.
