Saarländische Schüler können künftig häufiger mit Tablets, W-Lan und digitalen Lerninhalten unterrichtet werden. Eine Einigung der Parteien gestern in Berlin sichert dem Saarland für die kommenden fünf Jahre rund 60 Millionen, um die digitale Infrastruktur an den Schulen und die digitale Ausbildung der Lehrer zu verbessern. Die Mittel kommen aus dem Digitalpakt, der ab 2019 für alle Bundesländer insgesamt fünf Milliarden Euro binnen fünf Jahren vorsieht. Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) und Kultusminister Ulrich Commerçon (SPD) begrüßten die Einigung. Hans sagte, der Gang in die Schule dürfe nicht länger eine „Zeitreise in die Vergangenheit sein“. Commerçon erklärte: „Es wurde allerhöchste Zeit.“ Denn die Bundes-Mittel für die Digitalisierung der Schulen waren bereits 2016 angekündigt worden. Da Bildung Ländersache ist, war dafür aber eine Grundgesetzänderung Voraussetzung. Für diese ist nun die notwendige Zweidrittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat sicher, nachdem sich die große Koalition gestern mit Grünen und FDP über Details einigen konnte. Wochenlang hatten Opposition und Koalition über einen Entwurf von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) für eine Lockerung des so genannten Kooperationsverbots im Grundgesetz verhandelt.

Geplant sind nun mehrere Grundgesetzänderungen, die ein stärkeres finanzielles Engagement des Bundes auf Länderebene ermöglichen sollen. Diese betreffen neben der Bildung auch die Bereiche sozialer Wohnungsbau und Gemeindeverkehrswegefinanzierung. FDP und Grüne verbuchten für sich als Erfolg, dass der Bund nun nicht nur in die Technik, sondern auch in die „Qualität“ der Schulen investieren kann. Gemeint sind etwa die Weiterbildung von Lehrern und die Einstellung von Systemadministratoren.