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Kommentar
Diese Zahlen sind kein Ruhmesblatt

FOTO: SZ / Robby Lorenz
Nein, die jüngsten Zahlen zu den offiziell von der Regierung erteilten Rüstungsexportgenehmigungen sind kein Ruhmesblatt. Auch wenn der Umfang der bewilligten Ausfuhren 2017 zurückgegangen ist, wie man im zuständigen Wirtschaftsministerium stolz vermerkt. Von Stefan Vetter

Zum einen handelt es sich immer noch um den dritthöchsten Wert nach den Rekorden von 2015 und 2016. Zum anderen zogen die Exportgenehmigungen für Waffen an Staaten außerhalb des EU- oder Nato-Territorium sogar deutlich an. Und das ist das eigentliche Problem. Vor allem, wenn man sich die rasante Aufwärtsentwicklung bei den Bewilligungen zugunsten von Entwicklungsländern anschaut. Von dort kommt bekanntlich ein nicht unerheblicher Teil der Flüchtlinge über abenteuerliche Wege nach Europa. Ob der Bekämpfung von Fluchtursachen gedient ist, wenn der Waffenstrom in solche Regionen ausgeweitet wird, ist doch stark zu bezweifeln. Historische Erfahrungen sprechen jedenfalls dagegen.