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Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Türkei und der EU

Weshalb gibt es denn überhaupt Streit über die Visaliberalisierung mit der Türkei? Michael Ossenkopp

Weshalb gibt es denn überhaupt Streit über die Visaliberalisierung mit der Türkei?



Sie war ein Teil des Abkommens, in dem sich die Türkei zur Hilfe in der Flüchtlingskrise verpflichtet - etwa seine Grenzen besser schützt und illegale Flüchtlinge, die über die türkische Küste nach Griechenland übergesetzt sind, wieder zurücknimmt. Die Europäische Union hat im Gegenzug versprochen, den Prozess der Visafreiheit zu beschleunigen. Allerdings sind fünf der 72 Konditionen noch nicht erfüllt - wie eine Reform der umstrittenen Anti-Terror-Gesetze der Türkei. Weil die Aufhebung der Visapflicht für türkische Staatsbürger, die in die EU reisen wollen, sich deshalb wohl kaum bis Oktober umsetzen lässt, wie von Erdogan gefordert, droht dieser nun mit der Aufhebung des Deals.

Wie wahrscheinlich ist es denn, dass Erdogan das Abkommen mit Europa tatsächlich platzen lässt?

Antwort: Es ist nicht das erste Mal, dass der türkische Präsident mit Drohgebärden Richtung Brüssel gestikuliert. Da er seinen Landsleuten die Visafreiheit schon lange versprochen hat, versucht er Druck auf die Europäische Union aufzubauen. Doch im Europäischen Parlament reagierte man darauf weitaus deutlicher als in der Kommission: Die EU lässt sich nicht erpressen, lautete der Tenor.

Was kann die EU denn tun, wenn die Vereinbarung platzt?



Die Mitgliedstaaten werden sich mit genau jenen Baustellen wieder befassen müssen, die sie mit dem EU-Türkei-Abkommen erst einmal notdürftig geflickt haben. Das bedeutet: Man wird erneut über eine effiziente Sicherung der Außengrenzen und die Grenzschutzorganisation Frontex sprechen müssen.