Nahost Die große Volte des Kronprinzen
Riad/Tel Aviv · Der saudische Thronfolger Mohammed bin Salman überrascht mit Äußerungen zum Existenzrecht Israels. Dahinter steckt Kalkül.
( Die Außenpolitik des jungen saudischen Kronprinzen gleicht einem Schachspiel. Manchmal muss man für einen siegreichen Zug etwas opfern, um am Ende zu gewinnen. Ausgerechnet im Interview mit Jeff Goldberg, der vor seiner Zeit als Chefredakteur des US-Magazins „The Atlantic“ Gefängniswärter für palästinensische Gefangene in Israel war, billigt Saudi-Arabiens Thronfolger Mohammed bin Salman Palästinensern und Israelis jeweils das Recht auf ein eigenes Land zu.
Das Interview des Kronprinzen sorgte international für Furore. Denn das islamisch-konservative Königreich hat offiziell keine diplomatischen Beziehungen zu Israel. Eine Folge war etwa, dass noch vor wenigen Monaten israelischen Schachspielern Visa für die Schnellschach-Weltmeisterschaften in Saudi-Arabien verweigert wurden. Die Äußerungen kommen daher für viele Beobachter einem Politikwechsel in Saudi-Arabien gleich. Doch ganz überraschend kommen sie nicht.
Der erst 32 Jahre alte Mohammed bin Salman gilt als eigentlich starker Mann in dem sunnitischen Königreich. Die einen sehen in ihm einen Reformer, der alte Strukturen aufbricht, das Land unabhängig vom Öl macht und Frauen das Autofahren erlaubt. Für die anderen ist er das Gesicht einer aggressiven Außenpolitik: Als Verteidigungsminister hat er die saudische Militärintervention im Jemen zu verantworten – mit dem Ziel, die schiitischen Huthi-Rebellen dort niederzuschlagen. Und er gilt auch als treibende Kraft hinter der Blockade gegen das Emirat Katar.
Die Außenpolitik Saudi-Arabiens ist dabei vor allem von der scharfen Konkurrenz zum regionalen Erzfeind Iran geprägt. Das sunnitische Saudi-Arabien – als Hüter der heiligen islamischen Stätten in Mekka und Medina – ist zutiefst verfeindet mit dem schiitischen Iran und befürchtet einen wachsenden Einfluss Irans in der Region. Eine Gefahr, die auch Israel so sieht.
Saudi-Arabien und Israel nähern sich – inoffiziell – schon seit längerem an. Unter Federführung des früheren Königs Abdullah schlug die Arabische Liga schon 2002 einen Friedensplan für den Nahostkonflikt vor: Der Staat Israel wird in den Grenzen von 1967 anerkannt, wenn sich Israel aus den palästinensischen Gebieten zurückzieht. Ein Plan ohne Aussicht auf Erfolg, den die Arabische Liga aber mehrfach wiederholte.
Auch die Geheimdienste Israels und Saudi-Arabiens sollen schon lange Informationen austauschen. Vor allem, wenn es um den gemeinsamen Feind Iran und die von ihm unterstützte schiitische Hisbollahmiliz geht. Im vergangenen Jahr sprach sich der Generalstabschef der israelischen Streitkräfte, Gadi Eisenkot, in seinem ersten Interview für ein arabisches Medium auch öffentlich für eine Kooperation mit Saudi-Arabien aus. „Es gibt gemeinsame Interessen“, sagte er „Elaph“. Der iranische Plan sei es, den Nahen Osten vom Iran, über den Irak, Syrien und den Libanon, sowie über Bahrain und den Jemen zum Roten Meer zu kontrollieren. „Das muss verhindert werden“, so der israelische General. Auch der israelische Verteidigungsminister Avigdor Liebermann hatte Saudi-Arabien in der Vergangenheit bereits ein Bündnis gegen den Iran vorgeschlagen.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu betont zudem immer wieder, hinter den Kulissen gebe es eine Annäherung Israels an arabische Staaten.
Lange war der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern ein Hauptgrund dafür, das islamisch geprägte Staaten der Region Israel nicht anerkannten. Doch spielt der Streit nach Einschätzung von Experten für viele arabische Länder keine große Rolle mehr. Die Palästinenser fühlen sich schon länger auch von der arabischen Welt im Stich gelassen. Erst im Dezember äußerten bei einer Umfrage vier von fünf Palästinensern ein generelles Misstrauen gegenüber der Rolle Saudi-Arabiens in einem durch die USA vermittelten regionalen Friedensplan. Madschdi al-Chalidi, diplomatischer Berater von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, sagte zu den Aussagen Mohammed bin Salmans lediglich: „Es gibt Meinungsfreiheit, jeder hat seine Ansichten.“
Hinzu kommen wirtschaftliche Interessen in Saudi-Arabien. Für den Bau des Megaprojekts Neom – eines 500 Milliarden US-Dollar teuren autonomen Gebietes an der saudischen Küste am Roten Meer – soll auch eine Brücke über den Golf von Akaba in Richtung des ägyptischen Sinai gebaut werden. Dies dürfte nicht ohne die zumindest inoffizielle Erlaubnis von Israel geschehen, meinen Nahost-Experten. Erst im März hatte es ein Zeichen der Annäherung zwischen beiden Staaten gegeben: Saudi-Arabien erlaubte der Fluggesellschaft Air India, auf der Strecke nach Israel Saudi-Arabien zu überfliegen. Israels Transportminister Israel Katz sprach von einem „historischen Flug“. Damit endete ein jahrzehntelanges Überflugverbot auf der Strecke.
Der US-amerikanische Historiker und Professor Juan Cole sieht in den neuen Äußerungen des saudischen Kronprinzen daher auch keinen Paradigmenwechsel im Verhältnis zwischen Saudi-Arabien und Israel, sondern einen Ausdruck des Realitätssinns von bin Salman.
