Afghanistan, Irak, Mali Die Bundeswehr mit Marschbefehl in heikle Missionen
Berlin · Tausende Soldaten leisten Dienst im Ausland. Die gefährlichsten Einsätze sollen wieder ausgeweitet werden. Das zeigte sich gestern im Bundestag.
Gut 4000 deutsche Soldaten sind derzeit in mehr mehr als einem Dutzend Missionen weltweit im Einsatz. Sie schützen die Zivilbevölkerung im Südsudan, retten Flüchtlinge im Mittelmeer, sind aktiv gegen Waffenschmuggler vor der libanesischen und gegen Piraten vor der somalischen Küste. Auf die Truppe kommen immer mehr Aufgaben zu, nur wenige fallen weg. Vielmehr verlängert der Bundestag Jahr für Jahr die Mandate für bestehender Missionen. Auch gestern debattierten die Abgeordneten im Bundestag wieder über die wichtigsten Einsätze der Truppe. Es ging vor allem um Afghanistan und den Irak.
Der Bundeswehrverband und Oppositionspolitiker kritisierten dabei eine mangelnde Strategie. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) forderte indes erneut einen langen Atem und Durchhaltevermögen. Ein Abzug sei nicht in Sicht. Im Gegenteil: Die wichtigsten Einsätze aus Afghanistan, Mali und dem Irak sollen diesmal sogar ausgeweitet werden. Hier ein Überblick:
Afghanistan:Der verlustreichste Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr läuft seit 16 Jahren. Kein anderer Einsatz prägte die Bundeswehr so sehr wie die Mission am Hindukusch. Nun soll die Truppe für die Ausbildungsmission aufgestockt werden, von 980 auf 1300 Soldaten. Die afghanischen Sicherheitskräfte sind nicht in der Lage, selbst für Sicherheit zu sorgen. Klar, dem „Patienten“ gehe es nicht gut, hört man aus Militärkreisen. Aber bevor man sich vom Operationstisch abwende, wolle man lieber weiter herumdoktern. Bei einem Abzug fürchtet man ein Machtvakuum, in das die Taliban oder der IS stoßen. „Wir sind überzeugt, dass der Rückzug uns teuer zu stehen kommen würde“, sagte der neue Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) gestern.
Irak: Der IS ist in der Fläche besiegt. Verschwunden ist er nicht. Im Irak konzentriert sich die Bundeswehr seit 2014 auf die Ausbildung der kurdischen Peschmerga-Kämpfer in Erbil im irakischen Norden. Künftig will man auch die Armee der irakischen Zentralregierung stärker unterstützen. Deutschland lässt sich damit auf einen politischen Seiltanz zwischen Erbil und Bagdad ein. Die Truppenstärke ist noch unklar. Zudem werden die Aufklärungsflüge deutscher „Tornados“ von Jordanien aus fortgesetzt. Auch an den Nato-Aufklärungsflügen mit „Awacs“-Maschinen vom türkischen Konya aus werden sich weiter deutsche Soldaten beteiligen. Für die Region gilt: Die Bundeswehr ist gekommen, um zu bleiben.
Mali: Der UN-Einsatz in Westafrika gilt als gefährlichster der Bundeswehr. Mehr als 100 Blauhelmsoldaten wurden bereits getötet. Deutsche Soldaten wurden beschossen. Seit 2013 beteiligt sich die Truppe. Der Versöhnungsprozess zwischen den Konfliktparteien stockt. Immer wieder verüben islamistische Rebellen Anschläge – vor allem im Norden, wo die Bundeswehr stationiert ist. Statt bisher höchstens 1000 sollen sich nun bis zu 1100 Soldaten an der Stabilisierung des Landes beteiligen. Der Bundestag soll in einer der nächsten Sitzungen darüber reden. Eine Abzugsperspektive gibt es auch hier nicht.
Je länger ein Einsatz laufe, desto schwieriger sei es, die Reißleine zu ziehen, sagte der Linken-Verteidigungspolitiker Alexander Neu. Er vergleicht das mit einem süchtigen Spieler, der nicht aussteigen wolle. „Man hat so viel investiert, dass man alles verlieren würde, was man reingesteckt hat – Menschenleben, Geld.“ Die Bundesregierung betreibe mit der dauerhaften Präsenz Großmachtpolitik. Es gehe etwa im Irak und Syrien um einen „geopolitischen Fußabdruck“ in der Region.
